zeitrafferin

Oswald Metzger und die CDU – viel Spaß wünsche ich dem Mann. Meine Meinung hierzu ist, dass es für ihn dort sicherlich sehr schwierig werden wird und dass er immer noch am besten zu den Grünen passt. Denn wo anders sind nonkomformistische Querköpfe, die gerne debattieren, besser aufgehoben?

REFORMER-Foto bei der BDK Nürnberg.

Dass Oswald am Ende nur noch populistischen Unsinn produzierte – die Hartz-IV-Schelte war echt unter aller Sau, aber derartige menschenverachtende Meinungen gibt es ja auch in der SPD, siehe Sarrazin – kann nicht drüber hinwegtäuschen, dass der Mann Vertreter eines gewissen, vor allem in Baden-Württemberg beheimateten wirtschaftsliberalen Flügels der Grünen war, der auch seine Bedeutung hat.

Mir ist unklar, was Oswalds besondere Qualifikation ist, die er in die CDU einbringen möchte. Wie viele meiner Freund/innen anmerken, hat er weder ein Studium abgeschlossen noch jemals ein Unternehmen zur Blüte gebracht – jedoch, man munkelt, dass er einen Copy-Shop in die Pleite führte. Neoliberale Phrasen und Unterschichtsbeschimpfung sind für mich keine wirtschafts- oder finanzpolitischen Qualifikationen, sondern, im Gegenteil, Ausdruck eines simplifizierten Welt- und Wirtschaftsbildes, das schon seit mehreren Jahren als überholt gilt. Außerdem fiel mir Oswald als Artikelschreiber in der “brand eins” auf, eine von mir eigentlich hochgeschätzte Zeitschrift, Oswald aber ließ es sich nicht nehmen, in Schirrmacher’scher Manier von “Gebärstreik” daherzuschwadronieren – auch das, nicht gerade auf der Höhe der Zeit. Und dass er für die Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft Werbung lief, wussten wir in der Partei alle.

Mal sehen, wie Oswald in der CDU so ankommt. Meine Wette: 21 Jahre hält er da nicht aus – trotz allem war der Mann bei den Grünen am besten aufgehoben!

Zum Weiterlesen

• Einspruch: “Meine neue Heimat: CDU”
• CDU-Politik.de: “Mehr Freiheit in der CDU”

Auch in diesem Jahr werde ich wieder zum Ostermarsch nach Fretzdorf fahren. Wir Berliner Grünen haben einen Bus gemietet, es sind übrigens noch sieben Plätze frei und man kann sich für die Fahrt am kommenden Sonntag noch anmelden.

Letztes Jahr gab es ja in der grünen Partei einige Irritationen um die Äußerungen Reinhard Bütikofers zur Friedensbewegung. Paula und ich hatten einen “Offenen Brief” unterzeichnet, der in der “Jungen Welt” abgedruckt wurde.

Dass es noch einen weiteren, reichlich durchgedrehten Kommentar von Jürgen Elsässer gab, der unseren “Offenen Brief” flankierte – in dem Brücken zur NPD geschlagen wurden – konnten wir ja nicht riechen.

Hoffentlich wird es dieses Jahr ausgewogenere Äußerungen geben. Wie letztes Jahr haben Claudia Roth und Winfried Nachtwei im Vorfeld der Ostermärsche eine Erklärung herausgegeben – auch die GRÜNE JUGEND hat schon eine Presse-Erklärung herausgegeben. Aufhänger sind “50 Jahre Ostermärsche” und “Fünf Jahre Irak-Krieg” sowie Atomwaffenpolitik

Friedenspolitik ist aktuell wie nie – auch wenn sich immer weniger Menschen auf die Straße mobilisieren lassen. Vor fünf Jahren begann der Irakkrieg, der zu einer weltpolitischen sowie humanitären Katastrophe geführt hat. Doch US-Präsident Bush lässt sich immer noch nicht von seinem Irrweg abbringen. Zudem ist Abrüstung für die meisten Staaten ein Fremdwort. So steht gerade ein US-indischer Atomdeal bevor. Doch Indien hat den Atomwaffensperrvertrag nicht unterzeichnet und sich somit nicht verpflichtet, Atommaterial nicht für militärische Zwecke zu exportieren. Wir fordern daher die Bundesregierung auf, diese Vereinbarung zu verhindern!

Des Weiteren muss das Atomwaffenlager in Büchel, Rheinland-Pfalz endlich geschlossen werden. Kaum eineR weiß, dass in Deutschland Atomwaffen gelagert werden. Wir brauchen wieder eine verstärkte Debatte über Abrüstung und Atomwaffen. Nur mit öffentlichem Druck können wir dem Aufrüstungsstreben etwas entgegen setzen.”

Weiterlesen

• Ostermarsch in der Wikipedia
• Freie Heide – Infos zur 16. Osterwanderung
• Übersicht über alle Aktionen und Ostermärsche 2008
• Netzwerk Friedenskooperative: Aufrufe Ostermärsche 2008
• Atomwaffenfrei: Kampagne gegen Atomwaffen in der BRD
• Tagesschau vom 09.04.2007
• “Vor 50 Jahren in Aldermaston” – Artikel über den ersten Ostermarsch
• Jürgen Trittin: “Irak: Jahrestag mit schrecklicher Bilanz”
• Roth / Nachtwei: “Nukleare Abrüstung und zivile Friedensförderung voran bringen”

“Auf der einen Seite stocksteife, unterkühlte Hanseaten – auf der anderen Seite fröhliche, unbeschwerte Blumenkinder. Wie geht das zusammen?”

In der taz findet sich ein Artikel zu Kultur und Geschichte der Gewissensentscheidung: “Karriere und Gewissen”.

Der Gesetzgeber hat es wohlweislich unterlassen, zu definieren, was eigentlich eine Gewissensfrage heißt. Gemeinhin versteht man darunter den Rekurs auf moralische Grundsätze angesichts von schwierigen Entscheidungssituationen. Es gilt, das Für und Wider zu erörtern, abzuwägen und dann “mein Gewissen” sprechen zu lassen. Dieser Prozess der Überlegung ist gemeint, wenn Immanuel Kant vom Gewissen als “innerem Gerichtshof” spricht, wo Kläger und Beklagte ihre Argumente vorbringen und wo schließlich der Richter – das “Gesetz in mir” – das Urteil spricht. Bei Kant ist das eine unhintergehbar mit der Individualisierung zusammenhängende menschliche Fähigkeit.

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