zeitrafferin

Herr Dr. Dieter Wiefelspütz (innenpolitischer Sprecher der SPD) bekam – neben vielen anderen Fragen zur Vorratsdatenspeicherung – auch diese gestellt. Das Ganze ist im Zusammenhang mit der in der Frage genannten vorherigen Bemerkung Wiefelspütz’ zur Vorratsdatenspeicherung zu bewerten.

Sehr geehrter Herr Wiefelspütz,

in Ihrer Antwort vom 11.11.2007 an Herrn Borkert stellen Sie fest:

“Ich wäre für die Vorratsdatenspeicherung auch dann, wenn es überhaupt keinen Terrorismus gäbe.”

Ich bitte Sie diese Aussage sachlich zu begründen

Mit bestem Gruß

gez. Michael Kostic

Dem ist nichts hinzuzufügen.

Westerwelle will wohl die rechtsliberalen Kräfte in der FDP stärken – er übt sich im SPIEGEL ONLINE Interview in dumpfbackigem Ideolgiegedresche und lässt – im Zusammenhang mit dem letzten SPD-Parteitag – Sätze fallen wie

Es gibt mir in Deutschland wieder zuviel DDR.

Jaja, genau, was für ein passender Vergleich. Mit Geschichte kennt der Mann sich wirklich aus: Die SPD will die Mauer wieder aufbauen und Menschen in Folterknäste werfen, ja? Was solls, Westerwelles Blick mag getrübt sein, er fühlt sich ja offenbar auch umzingelt:

Der linke Bazillus der Sozialisten hat tatsächlich nicht nur die SPD und die Grünen, sondern auch die CDU/CSU infiziert, alle Parteien rutschen nach links, wir bleiben in der Mitte.

Die Frage ist nur: Bei was? Mit Themen assoziiert man die FDP für gewöhnlich ja nicht. Ohne ihre Bürgerrechtler Baum, Hirsch und Schnarri wären die ja echt aufgeschmissen …

Die taz meldet

Innenminister Schäuble provozierte mal wieder, diesmal mit einem Hitler-Vergleich. “Wir hatten den ‘größten Feldherrn aller Zeiten’, den GröFaZ, und jetzt kommt die größte Verfassungsbeschwerde aller Zeiten”, assoziierte er am Mittwochabend vor Journalisten und Richtern in Karlsruhe.

via netzpolitik.org

Der ehemalige NRW-Flügellinke Rüdiger Sagel ist jetzt der Linkspartei beigetreten.

Im Gegensatz zu anderen Parteien hat DIE LINKE auf ihren Gründungsparteitagen klare Positionen als Friedenspartei – und gegen Militäreinsätze, für einen demokratischen Sozialismus – und gegen den Kapitalismus und ausbeuterische Arbeitsbedingungen, und für einen ökologischen und sozialen Strukturwandel beschlossen.

Kann ja sein.

Allerdings wäre es ein weitaus coolerer Hack gewesen, nach dem Afghanistan-Parteitag der Grünen in Göttingen – in Insiderkreisen würde man sagen “nach Göttingen” – mit fliegenden Fahnen zu den Grünen zurückzukehren.

Das hätte wahre Größe gehabt.

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