Julia Seeliger
  • Polemik: Was ist das Saarland wert?

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    11. October 2009 | Trackback | Internet ausdrucken
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    Oder: Wer Grün wählt, wird sich Schwarz ärgern!

    Nachdem der unwichtige Landesverband Saarland von Bündnis 90/Die Grünen die Bundespartei seit Wochen blamiert (in Thüringen hat diese Rolle ja die SPD übernommen), ist es jetzt amtlich: Das Saarland wird die erste Jamaika-Koalition auf Landesebene … ja, wie nennt man das … veranstalten.

    Macht einen ähnlich tollen Eindruck wie in Hamburg, wo man mit “Kohle von Beust” antrat und dann einen schwarz-grünen Koalitionsvertrag unterschrieb. Im Saarland hätte man es besser wissen können – ignorierte aber die Erfahrung aus Hamburg. Oder aber: Man täuschte den Wähler bewusst. Das weiß wohl nur der Problem- äh Schad-Landesvorsitzende Hubert Ulrich, der, so sagt man, quasi alle Fäden in dem kleinen Grünen-Landesverband in seinen Händen hält.

    Meine Hoffnung ist, dass die Jamaika-Koalition das Land privatisiert und nach Frankreich outsourct. Damit wären gleich mehrere Probleme gelöst. Zwischen den französischen Atomkraftwerken und dem deutschen Rheintal befände sich ab sofort eine – wenn auch kleine – Pufferzone. Der Schad-Landesvorsitzende Ulrich könnte sein Unwesen dann außerhalb der Partei Bündnis 90/Die Grünen treiben. Und nicht zuletzt würde der gebeutelte Haushalt der Bundesrepublik Deutschland ein wenig entlastet und die Bundes-Kumpels von Schwarz-Gelb können von dem Geld etwas Schönes kaufen.

    Da hat man sich wohl vor Lafontaine erschreckt. Hui-Buh! Was für eine selbstbestimmte Politik! Was für eine souveräne Partei, die aus eigener Stärke agiert! Gratulation!

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106 Responses to “Polemik: Was ist das Saarland wert?”

  1. Was für ein Kinderkram! Man kann doch nicht das gesamte Land in die Verantwortung eines Grünen Landesverbandes nehmen.

    In der Tat sind die Grünen im Saarland – allen voran ihr verantwortungslos agierender Vorsitzender Hubert Ulrich– dabei, mit der Befürwortung von Jamaika und dem Machterhalt eines de facto bereits abgewählten MP Müller, großen politischen Schaden anzurichten.

    Aber als Saarländer wehre ich mich gegen den hier formulierten und – mit Verlaub – schwachsinnigen Vorschlag, den kleinsten Flächenstaat Deutschlands deshalb ‘gen Frankreich outzusourcen.

  2. […] http://julia-seeliger.de/was-ist-das-saarland-wert/ a few seconds ago from Spaz […]

  3. Mit Verlaub Frau Seeliger: Die Art und Weise, mit der Du hier ein Bundesland, einen grünen Landesverband und einen legitimen Landesvorsitzenden abkanzelst, machst Du Dich ziemlich unmöglich.

  4. @50hz: Sorry, aber Grüne wie Frau Seeliger sind der EINZIGE Grund, an den Grünen überhaupt noch irgend etwas positives zu finden.

  5. Ach, ich seh das nicht so schlimm. Und ich bin Saarländer. 😀

    Ich glaub / hoffe mal, dass das nicht wirklich ernst gemeint war und da mehr die Wut als Rationalität Vater des Gedanken war.

  6. Ich hoffe mal, dass Du diesen “Artikel” irgendwie witzig oder satirisch gemeint hast und lediglich ein wenig über das Ziel hinausgeschossen bist…

  7. Der Artikel ist natürlich nur auf die Grünen im Saarland bezogen.
    Ich habe ihn auf die Schnelle beim Warten auf die U-Bahn geschrieben.

    Andere Lokalpatrioten mögen mir verzeihen. Mir ist das Saarland eigentlich egal. Ich kenne es nur von den Grünen.

    Jetzt werde ich erst einmal beleidigende Kommentare löschen. Ich habe nicht mehr so viel Zeit wie früher.

  8. @Jekylla: ein hoher Unterhaltungswert ist ja schon mal nicht schlecht… mir gefällts – um einiges besser übrigens als z.b. der Quark, den gewisse, angeblich “satyrische” Piratensympathisanten so verzapfen… 😉

  9. Seit der Annektierung der BRD durch die Saar-Volksabstimmung Anno 1955 unterstützte ich zumindest deine Forderung nach einem Verkauf an Frankreich (Alternativ Schenkung, ganz Alternativ plus Mitgift).
    Dass der saarländische Landesverband diesesmal die Partei blamiert oder geschädigt hat, sehe ich aber nicht so. Ich habe noch nicht mitbekommen, dass eine Sondierung 1. so professionell und 2. basisdemokratisch im Kern abgewickelt wurde. Dass lässt mich über Saarlouis’sche Verhältnisse einmal hinweg blicken.
    Und was das Ergebnis angeht, dass ist Sache dieses komischen Volks, da unten am Rande der Karte.

  10. Dass lässt mich über Saarlouis’sche Verhältnisse einmal hinweg blicken.

    Weißt du dann vielleicht mehr, warum man mit der Forderung, die CDU abzulösen, in den Wahlkampf ging?

  11. @Julia: Wo wir gerade beim Beleidigen sind. Wie wäre es, Dich für Deine Bezeichnung für Ulrich – nein, ich schreibe das Wort nicht hin – zu entschuldigen. Das ist für meine Ohren menschenverachtende Wortwahl.

  12. @julia: Nö.

    Hätte Napoleon seine Rückkehr ins Saarland nicht bekannt gegeben, hätte es aber uU/wahrscheinlich/ziemlich sicher eine ganz andere Empfehlung gegeben.
    Hat zwar nichts mit der Forderung zu tun, die CDU abzulösen, erklärt aber eine mögliche breite Mehrheit für Jamaica im laufe des Abends.

  13. Saarlandgrüne geht sterben :-). Ich habe heute ein Bild gesehen, auf dem Saar CDU Chef Müller, ein Spitzen FDP Mann und Herr Ulrich von den Grünen zu sehen waren. Eigentlich passten die Pappnasen ganz gut zusammen.

    Die Grünen als Bürgersöhnchen für Besserverdienende ? Eine Wahlaufruf das nächste mal die Piraten zu wählen ? Eine Initiative um bei der nächsten Landtagswahl im Saarland unter 5 % zu kommen ?

    So wie für Matschie bei der SPD persönliche Animositäten und kindergartenmäßige Auseinandersetzungen wichtiger waren als die Inhalte, scheint Ulrich diesen Trend für die Landtagsgrünen fortsetzen zu wollen.

    Wie es ausschaut hat Lafontaine recht gehabt:
    Wer grün wählt, wird sich schwarz ärgern.

  14. Hätte Napoleon seine Rückkehr ins Saarland nicht bekannt gegeben, hätte es aber uU/wahrscheinlich/ziemlich sicher eine ganz andere Empfehlung gegeben.

    Was für eine souveräne Partei, die aus eigener Stärke agiert! Gratulation zum selbstbestimmten Handeln!

    ^^

  15. Hier ein Foto vom Leitantrag des LaVo von B90G Saar: (via @gjsaar)

    http://twitpic.com/l4cbl

  16. […] "Polemik: Was ist das #Saarland wert?" überarbeitet http://julia-seeliger.de/was-ist-das-saarland-wert/ […]

  17. Zur Info:

    Die Würfel sind also gefallen: 117 Stimmen für Jamaika, 31 für Rot-Rot-Grün, 1 Enthaltung. (via @GJSaar)

  18. die fassung ist auch nicht besser als vorher. standortnationalismus wird ja gruen eingefaerbt nicht progressiver.

  19. standortnationalismus wird ja gruen eingefaerbt nicht progressiver.

    Darum ging es mir nicht. Das ist eine Polemik.

  20. @Markus & 50hz: Eigentlich hätte ich Euch für so intelligent gehalten, die Ironie aus den Sätzen Julias herauszulesen. So kann man sich täuschen.

    *himmel*

    Wie kann man nur eine Polemik, das Saarland outzusourcen, die Idee ist schon grandios witzig, ernst nehmen?

    Ihr solltet bei Euch mal dringend einen Realitätscheck durchführen. :)

    Ich vermuate aber eher Grünen-Mitgliedschaft und darum diesen Aufschrei. Es gibt durchaus Grüne, die haben eine eigenen Meinung, und dann gibt es welche, die üben sich in Kadavergehorsam, weil es zu schwer fällt, selbst nachzudenken. Oder täusche ich mich?

  21. Zum Thema passt auch folgender Artikel (Zeit-Online):

    Quo vadis, Saarland? Quo vadis, Grüne?

    http://blog.zeit.de/wahlen-nach-zahlen/2009/10/11/quo-vadis-saarland-quo-vadis-grune_2102

  22. Hallo Julia,

    ehrlich gesagt teile ich Deine Meinung zur Jamaika-Koalition, was ich allerdings nicht verstehen kann ist das Dich das allen Ernstes verwundert. Die Grünen sind spätestens seit der Regierung Schröder nicht mehr als linke Kraft zu bezeichnen und Schwarz-Grün in welcher Konstellation auch immer wird es in Zukunft immer öfter geben. Die Grünen sind längst zu Partei der Besserverdienenden mit Yuppie-Klientel geworden. Das es solche Mitglieder wir Dich noch gibt ist schön, aber auch Du wirst merken, dass Du Teil einer immer kleineren minderheit bei den Grünen werden wirst. Den die Grünen rücken unaufhaltsam in die Mitte. Saarland hin oder her: Grün-Schwarz wird bald genauso zur tagespolitischen Realität gehören wir Rot-Rot.

  23. @maenki

    Nein, so einfach ist es eben nicht.

    Die Grünen-Wähler/innen verorten sich eindeutig links, auch wenn sie vielleicht ordentlich angezogen an den Wahlkampfstand kommen. Ich selbst würde eine “Scharnierpartei” auch nicht wählen wollen und ich finde das auch sehr unpolitisch.

    Dieses schematische Denken – Links ist voll, wir müssen in die Mitte – halte ich nicht für kreativ, nicht für innovativ und auch nicht für zukunftsfähig.

  24. Zwischen den französischen Atomkraftwerken und dem deutschen Rheintal befände sich ab sofort eine – wenn auch kleine – Pufferzone.

    Bedeutet?

    Das im Falle eines Unglücks Franzosen dran glauben statt Deutsche? Der bemühte Witz funktioniert nicht mal, außer du postest ihn in einem Revanchistenforum.

    Ich habe ihn auf die Schnelle beim Warten auf die U-Bahn geschrieben.

    Dann stell ihn wieder offline und überarbeite ihn. Oder steh zu ihm. Eins von beiden geht nur.

  25. Ich glaube ehrlich gesagt das es ein Gerücht ist, dass sich Grünen-Wähler noch als links bezeichnen würden. Das mit dem schematischen Denken halte ich für genauso einen Schwachsinn wie Du, leider leider aber findet es bei den Grünen statt:

    Zitat von Ulrich aus dem Spiegel-Artikel:

    Der Grünen-Chef sagte nun, ein ‘Jamaika-Bündnis’gebe den Grünen die Gelegenheit, sich nicht automatisch in ein linkes Lager einordnen zu lassen.

    Ganz klare Sache. Man hat halt nicht mal mehr den Anspruch, zum linken Lager gezählt zu werden.
    Aber ehrlich gesagt ist es auch nicht mein Problem: Ich bin schon seit dem Kosovo-Krieg nicht mehr bei den Grünen

  26. […] Seeliger hat in ihrem Blog den (ausdrücklich auch so gekennezichneten) polemischen Beitrag Was ist das Saarland wert? veröffentlicht, in dem bereits zu Thesen wie Meine Hoffnung ist, dass die Jamaika-Koalition […]

  27. Das im Falle eines Unglücks Franzosen dran glauben statt Deutsche?

    Nö. Für die Unglücke interessiert sich doch eh keiner.

    Ich kann das aber anpassen, wenn es dir dann besser gefällt.

  28. Es geht nicht darum, ob dein Blog mir gefällt oder nicht.

    Ich finde nur die Tendenz etwas erschreckend, dass du Einträge raushaust, die den Eindruck erwecken, dass es dir eher um Quantität als um Qualität geht.

    Das wäre schade, da ich dein politisches Engagement grundsätzlich für lobenswert erachte, auch wenn wir nicht unbedingt auf einer Linie liegen (obwohl wir beide grün wählen).

  29. Wenn du schon einen Artikel von 2006 aus deinem taz-Archiv wühlst, um Ulrich zu diskreditieren, dann solltest du den, das alle Vorwürfe mittlerweile erledigt sind, auch hinzufügen: http://www.taz.de/1/politik/deutschland/artikel/1/shakespeare-an-der-saar/
    Der Artikel erzählt übrigens auch viel über den Zustand der Linken an der Saar.

  30. maenki

    Danke für das SpOn-Zitat des saarländischen Grünen-Chefs. Ich frage mich, warum er sowas sagt …

    milhouse

    Ich finde nur die Tendenz etwas erschreckend, dass du Einträge raushaust, die den Eindruck erwecken, dass es dir eher um Quantität als um Qualität geht.

    Bitte?

    Ich habe deine Kritik zu diesem Beitrag verstanden. Aktuell bin ich damit befasst, die Kommentare zu beobachten. Außerdem bin ich damit befasst, mir eine andere Lösung für diese Formulierung zu überlegen. Mir ist aber noch keine eingefallen, ich finde diesen Artkel – anders als du es vermutest – aber so wichtig, dass ich ihn nicht offline nehmen will.

    Dass du die Kritik an dem einen Satz zu einer Grundsatzkritik ausbauen magst, ist dein Ding. Wenn das so ist, so rate ich dir, eher woanders zu lesen.

    Und an Lars:

    Wenn du schon einen Artikel von 2006 aus deinem taz-Archiv wühlst, um Ulrich zu diskreditieren, dann solltest du den, das alle Vorwürfe mittlerweile erledigt sind, auch dies hinzufügen. Der Artikel erzählt übrigens auch viel über den Zustand der Linken an der Saar.

    ich habe den taz-Artikel damals selbst online gestellt und das Bild ausgesucht. Was sagt er uns? Er sagt uns, dass Ulrich seit der Wahl mit an den Haaren herbeigezogenen Begründungen eine Koalition mit der Linkspartei abzuwehren gesucht hat.

    Die Saarländer Grünen haben die Wähler getäuscht und eine inhaltlich schwer begründbare Koalition geschmiedet. Das fördert Parteienverdrossenheit. Auch wenn Ralf Fücks, Cem Özdemir und Renate Künast dieser Tage wieder das hohe Lied der inhaltlich entleerten Scharnierpartei singen, heisst das nicht, dass das richtig ist, gerade auch mit Blick auf den Zustand unseres politischen Systems.

  31. Was ich bei vielen Kommentaren hier nicht verstehe: Es steht ganz groß POLEMIK oben. Vielleicht lohnt es ja, einfach mal nachzuschauen, was das heißt 😉

  32. Es steht ganz groß POLEMIK oben. Vielleicht lohnt es ja, einfach mal nachzuschauen, was das heißt

    Fairerweise muss man sagen, dass ich das nachgetragen habe.

    Ob das mit den Atomkraftwerken und den Franzosen mit “Polemik” tragbar wird, muss ich noch entscheiden. Evtl. schon.

  33. @Stefan: Es gibt Begriffe, die sind auch in der schärfsten Polemik fehl am Platze. Und nein, ich bin kein Mitglied, aber in letzter Zeit wieder aktiverer Unterstützer. Kadavergehorsam ist eher nicht so meins. Ich wüsste auch gar nicht, auf wen ich da hören sollte 😉
    Ich bin allerdings ein – wie sagt man das richtig? – bürgerlicher Grüner? Jamaika ist mir allemal lieber als rot-rot-grün. Aber darüber kann man ja streiten. Aber bitte nicht auf diesem Niveau.

    @Julia: Ich finde es etwas kompliziert zu einem Artikel zu diskutieren, der sich fortwährend verändert 😉

  34. Ich habe dir lediglich meinen Eindruck mitgeteilt. Dass er beitragübergreifend war, sehe ich jetzt nicht als Vergehen an.

    Die Tatsache, dass du an Überschrift und Inhalten herumdokterst, während schon die Diskussion läuft, könnte man als Indiz sehen, dass er etwas verfrüht online ging.

    Aber das soll wie gesagt kein Generalangriff sein, nur mein derzeitiger Eindruck. Der natürlich subjektiv ist.

  35. den Grünen werden nun unangenehme Zeiten bevorstehen…
    es gilt eine Richtungsfrage zu klären, ob man sich im linken Lager verodnet oder das Lagerdenken überwindet…

    man sieht an den absehbaren Reaktionen auf die absehbare Jamaika-Entscheidung, dass viele vom linken Flügel der Grünen ein großes Problem mit der Öffnung nach rechts haben.
    Vorgeworfen wird oft, wegen der Macht die Inhalte zu verwerfen. Aber man strebt die Macht doch nur an, um Inhalte umzusetzen.
    Von den Verhandlungen liefen beide Gespräche gut. große inhaltliche Unterschiede bei der Entscheidung gab es nicht.
    Die Schulfreform hätte sich mit RRG ziemlich unmöglich gestaltet, weil man Stimmen aus der Opposition dafür brauch wegen der Landesverfassung…

    auch wenn viele Grüne meinen, sie würden nur auf Inhalte gucken, so scheint mir doch die Abneigung einer Linke auf Jamaika oder aber auch die einiger Realos auf RRG das Gegenteil zu beweisen.

  36. @Julia Seeliger warum sollte das nicht “tragbar” sein? Ich hab vorhin schon geschrieben, das ich mir eine Mauer rund ums Saarland wünsche, wo man dann unsere ganzen Politiker einsperren kann 😀 und dann verkaufen… an die Schweiz oder Libyen oder so…

    Andererseits könntest du auch eine Satire schreiben; Oben, unten, an den Seiten und vor jedem Satz groß SATIRE dazu schreiben – gemeckert würde trotzdem 😉

  37. Die Schulfreform hätte sich mit RRG ziemlich unmöglich gestaltet, weil man Stimmen aus der Opposition dafür brauch wegen der Landesverfassung

    Ah, eine in etwa so intelligente Herangehensweise wie beim Kohlekraftwerk in Hamburg. Frage mich, ob alle Parteien so dumm sind, vor der Wahl nicht mal zu checken, ob die Forderungen nachher auch umsetzbar sind.

    große inhaltliche Unterschiede bei der Entscheidung gab es nicht.

    Wenn eh alles gleich ist, dann ist doch eh alles egal. Shutdown Partei-Politik? Oder ist das spezifisch saarländisch? Warum hat man denn dann überhaupt Wahlkampf gegen die CDU und Peter Müller gemacht?

    Ich glaube übrigens nicht daran, dass eh alles gleich ist.

  38. Prinzipiell bin ich der Meinung, dass demokratische Parteien miteinander koalieren können sollten. Prinzipiell bin ich auch (zumindest auf Landesebene, insbesondere in kleinen Ländern wie dem Saarland oder Hamburg) auch Schwarz-Grün und Jamaika nicht vollkommen abgeneigt, wenn dadurch Schlimmeres (Große Koalition / Schwarz-Gelb) verhindert werden kann.

    Dazu bin ich einfach zu wenig Hardliner und sehe es eher so, dass man lieber Kompromisse eingeht und Teile seines Programms durchsetzt, anstatt auf der Oppositionsbank herumzustänkern—solange diese Kompromisse nicht vollkommen faul sind.

    Aber wenn doch andere Mehrheiten da sind (wie z.B. eine Ampel, Rot-Rot-Grün oder Rot-Grün—ich sehe RRG auch nicht als das Allheilmittel an, einer Ampel gegenüber bin ich grundsätzlich nicht weniger abgeneigt), dann haben SPD und Grüne die doch gefälligst auch zu nutzen, anstatt mit der schwarzen Pest gemeinsame Sache zu machen.

    Wenn das so weiter geht und die Grünen nicht mal wieder mehr ihre altes “Revoluzzerpotential” herausholen (z.B. indem sie nicht nur ein progressives netzpolitisches Programm haben, sondern auch selbst mehr GNU/Linux und freie Software einsetzen und endlich einmal eruieren, inwiefern man das Netz für die alltägliche (innerparteiliche) politische Arbeit nutzen kann—und wo es im Ergebnis der Analyse als sinnvoll erscheint, das dann auch tun), sehe ich echt die Gefahr, dass die Grünen zu einer Ökospießerpartei verkommen. Dann kann ich auch gleich ÖDP wählen, wenn ich das haben will—oder Piraten, wenn nicht.

  39. Ich würde die Grünen ja weiter wählen, aber Avantgarde und professionell ist das alles nicht.

    Wenn sie in Berlin auch diesen Jamaika-Quatsch machen (mit der Berliner Schrott-CDU), dann wähle ich halt die Mauerschützen. Oder die Netznazis.

  40. […] Was ist das Saarland wert? […]

  41. Netznazis oder Ököfaschisten nimmt sich dann ja auch bald nicht mehr viel, oder? 😛

    Ja, du hast Recht, wenn das so weitergeht, warum nicht gleich die Kommunisten? (Neben einigen ganz sinnvollen Kräften: im Osten “Wie-wollen-die-DDR-wieder”-Alt-SED-lerinnen und im Westen enttäuschte SPDler bunt gemischt mit DKP-Stalinistinnen.)

  42. wenn es dir nicht um den standort deutschland geht, dann argumentiere auch nicht so.

    deutschland muss bis frankreich reichen, da ist die saar natuerlich included. das ist polemik.
    eod

  43. hupps. sorry. polen muss bis frankreich reich. nun ist alles versaut :-)

  44. mag sein dass die grünen sich mehrheitlich immer noch als links ansehen. dieses selbstverständnis grenzt für mich als aussenstehender aber schon an selbstverleugnung. als außenstehender und ex-grünen wähler nehme ich die partei immer mehr als eine harmlosere fdp-variante für gutmenschen wahr.

  45. […] Denn in Hamburg gab es für die GRÜNEN keine Alternative. Ich würde allerdings nicht so weit wie Julia Seeliger gehen wollen, die empfiehlt, das Saarland an Frankreich abzugeben, um die mit dieser Entscheidung […]

  46. hupps. sorry. polen muss bis frankreich reich. nun ist alles versaut :-)

    Du wirst dich wundern, aufregen, was weiß ich – aber ich habe mit einem Freund schonmal einen vergleichbaren “Spaßantrag” (bei einer unwichtigen Grne-Jugend-Veranstaltung) gestellt. Und ihn überraschenderweise auch gewonnen. Er wurde dann allerdings so weit oben im Büro versteckt, dass ich (1,6m) ihn nicht mehr erreichen konnte.

  47. Ich versteh die Aufregung nicht.
    Ich wähle traditionell grün aus Überzeugung, bin also quasi Stammwähler. Natürlich interessiert mich sehr, was die Partei macht, aber ganz ehrlich: über Koalitionen mit den “falschen” Partnern kann ich mich nicht aufregen.
    So suspekt mir die FDP ist, sie sind Teil unserer Demokratie. Und wenn man es innerhalb eines Koalitionsvertrages schafft, einen gangbaren Weg zu finden, warum nicht?
    Ich hab auch nix gegen Schwarz-grün in Hamburg. Und mich interessiert es vor den Wahlen überhaupt nicht, welche Koalitionen angeblich ausgeschlossen werden und welche nicht.
    Wo sind die konkreten inhaltlichen Probleme? Was wäre besser im Saarland, wenn die Grünen in der Opposition wären?

  48. wieso denn opposition?

  49. Bist Du ganz sicher, dass sich die GRÜNEN-Wähler im Saarland links

  50. Und ganz ehrlich: es ist doch nicht unbedingt ein Zeichen für Fremdbestimmung, wenn die Grünen nach Lafontaines Entscheidung eher zu

  51. […] werden dazu so manche Kröten schlucken müssen. Die Diskussionen darum werden hart, wie erste Reaktionen auf die Jamaika-Entscheidung im Saarland zeigen. Doch mir erscheint das allemal besser, als eine […]

  52. […] Viel davon läuft auf Twitter und Facebook, es gibt aber auch schon erste Blogeinträge – Julia Seeliger will das Saarland verkaufen, Jörg Rupp verschlägt es den […]

  53. Die einzig gute Idee dieses Artikels ist das Outsourcing des Saarlands. Wenn wir dann noch rausfinden wie wir den Osten wieder los werden und Berlin gleich mit und die Landesbanken einstampfen, dann hat NICHT SCHWARZ/GELB sondern JEDER VON UNS am Ende mehr in der Tasche.

  54. […] Seeliger schreibt sich den Frust von der Seele: Macht einen ähnlich tollen Eindruck wie in Hamburg, wo man mit „Kohle von Beust“ […]

  55. Die einzig gute Idee dieses Artikels ist das Outsourcing des Saarlands. Wenn wir dann noch rausfinden wie wir den Osten wieder los werden und Berlin gleich mit und die Landesbanken einstampfen, dann hat NICHT SCHWARZ/GELB sondern JEDER VON UNS am Ende mehr in der Tasche.

    Ein Satiriker vor dem Herrn! Herzlich Willkommen in meinem Blog!

  56. Ich habe immer Grün gewählt, diese Bundestagswahl bin ich zum ersten mal nicht wählen gegangen. Zur nächsten Wahl ist alles klar. Wer linke Politik will, muss eben links wählen.

  57. Also ehrlich gesagt bin ich eher dafür, daß wir Berlin nach Polen outsourcen als das Saarland nach Frankreich…

    Und das mit der Pufferzone ist auch Quatsch, sollte man als Grüne wissen. Schon mal was von Philippsburg oder Biblis gehört? Die stehen mitten IM Rheingraben!

    Ist aber eine Bestätiung für mich, daß die Grünen erst mal zr Gruppe der unwählbaren Parteien sortiert werden…

  58. Ich fasse mich mal ganz kurz:
    Danke fürs Frustabladen. Schon lange nicht mehr so heftig mit dem Kopf genickt beim Lesen. 😉

  59. […] das als SPD-Mitglied zwar nicht ganz egal, aber ich finde beispielsweise den polemischen Beitrag Was ist das Saarland wert? im Blog von Julia Seeliger1 und vor allem die Kommentare dort sehr unterhaltsam. Jetzt kann ich […]

  60. Bingo…der Panzer wurde richtig eingeschätzt und bis wir dann wieder links wählen können.. gerne Frankreich…da hätte die Intelligenzbestie Panzer mal wieder ein Sprachproblem *lol*

  61. Falls das mit Frankreich nicht klappen sollte, aus der Historie gibt es noch ein weiteres Vorbild. Das Saarland war 15 Jahre lang direkt dem Völkerbund unterstellt. Vielleicht könnte sich Saarbrücken anschließend als Exklave für frustrierte Diktatoren etablieren, denen auf der Vollversammlung in New York keiner (mehr) zuhört.

  62. Solange Lafontaine bei der Linkspartei etwas zu sagen hat, ist diese partei nicht regierungswürdig. Lafontaine ist von allen politikern einer der größten kapitalisten. wer vom axel-springer-verlag monatlich mehr als 5000-euro als bild-kolumnist kassierte und hohe sechstellige beträge als vorauszahlung für seine bücher von verlage erpresste, kann nicht wenig später einen auf politisch links machen. Bevor die grünen mit solchen falschen Leuten zusammenarbeiten, sollen sie lieber eine jamaika-koalition machen. der linkspartei fehlen glaubwürdige persönlichkeiten. Der ramelow und die kipping sind die einzigen sympathischen Linken. Leider kann sich der ramelow im fernsehen nicht anständig benehmen:
    http://www.n24.de/news/newsitem_944513.html

  63. Wie die Auseinandersetzung um die durchaus autonome Entscheidung der überwältigenden Mehrheit der Saar-Delegierten zeigt, habe ich im Vorfeld richtig gelegen mit meiner Aussage, Jamaica im Saarland wäre für die grüne Parteibasis (bundesweit) nur akzeptabel wenn es zur RotRotGrün in Thüringen kommt. Das aber hat welche Partei verbockt, die lieber Juniorpartner der CDU sein wollte? Richtig, die SPD mal wieder, die Partei die auch vier Jahre unter Merkel mitspielte ohne sich viel zu beschweren über die gemachte Politik.

    Dass an der Saar diese Entscheidung getroffen wurde ist angesichts des massiven Anti-Grünen Wahlkampfs der Linken unter Lafontaine – und angesichts der Personalien auf der Linken Landesliste mit auf unangenehme Weise abhanden gekommenen Ex-Grünen-Mandatsträgern – und angesichts der Kohlefrage (SPD neue bauen, Linke weiter bergbauen) – nach Lafontaines Ankündigung der Rückkehr nicht wirklich verwunderlich sondern zeigt, wenn die Müller-CDU zu gleichen Zugeständnissen bereit war wie die Maas-SPD, eigenes Rückgrat und Selbstrespekt.
    Warum sollten die Saargrünen aussgerechnet mit der Partei koalieren, die sie vor der Wahl zum Feind erklärt hat und aus dem Parlament drängen wollte?

    Natürlich hat Till Recht dass die Messlatte für einen Erfolg dieser Koalition jetzt hoch ist. Aber Müller ist nicht Schäuble und Saarbrücken nicht Berlin – und die Grünen nicht ohne Alternative. Schauen wir uns also den Koalitionsvertrag an und reden -oder schimpfen- dann weiter.

    Sicher scheint mir dass bis zum Abschluss dieses Tests keine weitere Jamaica-Koalition auf Landesebene in Frage kommt, zumal zwei der drei Parteien im Bund gegen uns regieren oder das zumindest versuchen werden.

    Für NRW kommt darum auf anderer regionaler Grundlage und in einem echten Flächenstaat mit tatsächlich vielen Einwohnern nur eine andere Koalition in Frage – wenn es dafür reicht, wenn also diese drei Parteien nicht einander sondern SchwarzGelb bekämpfen. Das wiederum haben ja SPD und Linke jetzt in der Hand.

  64. […] zur Entscheidung an der Saar, kurz weil zum einen hier und hier und hier und hier viel dazu schon geschrieben wurde, zum anderen weil mir Europa nach […]

  65. Polemik: Was ist das Saarland wert?…

    Oder: Wer Grün wählt, wird sich Schwarz ärgern! | Von Julia Seeliger | zeitrafferin | – Nachdem der unwichtige Landesverband Saarland von Bündnis 90/Die Grünen die Bundespartei seit Wochen blamiert (in Thüringen hat diese Rolle ja die SPD übernom…

  66. Hmm, strategisch gesehen ist das am Ende doch gut: in 4 Jahren (oer früher) werden die GRÜNNE wieder aus dem Landtag fliegen und dann wird Ulrich endlich Geschichte sein…vllt. wird der saarländische Landesverband doch einmal ein seriöser…

  67. Hiermit überdenke ich meine Haltung zu Frau Seeliger noch einmal grundlegend. Versprochen. :-)

  68. Julia,

    auch wenn es einem persönlich nicht gefällt, aber man muss die demokratischen Entscheidungen der Wähler akzeptieren.

    So überraschend kommt diese Entscheidung der saarländischen Grünen auch nicht, denn es wurde schon vor der Bundestagswahl über die erste Jamaika-Koalition gemunkelt. Meiner Meinung nach wussten die saarländischen Wähler sehr gut, das Schwarz-Gelb-Grün eine Option ist.

    Letztendlich muss man auch die Zugeständnisse beachten, die CDU und FDP den Grünen gemacht haben. Alles in allem scheint es ein sehr guter Deal für grüne Inhalte zu sein. Ganz im Gegensatz zur damaligen großen Koalition, in welcher sich die Grünen bis zur politischen Selbstaufgabe verbogen haben, nur damit Schröder die Koalition nicht platzen läßt…

  69. Julia

    “Die Grünen-Wähler/innen verorten sich eindeutig links”

    Das ist doch völliger Quatsch! Das mag auf die Grüne Jugend zutreffen, aber nicht auf die Wähler der Grünen. Selbst ich wähle Grün und ich bin alles andere als “Links” wie Du selbst weißt 😉

  70. Erst Thüringen, jetzt Saarland – wo ist der strategische Weitblick der Bundes-Oppositionsparteien? Beiderbecke Koalitionen werden die CDU stärken.

    Die Entscheidung der Saar-Grünen wundert mich allerdings nicht: die waren ja schon immer auf der rechten Spur unterwegs, haben linke Kulturzentren bekämpft usw.

  71. Bist Du ganz sicher, dass sich die GRÜNEN-Wähler im Saarland links

  72. @ Julia

    Die Grünen kokettieren mit linken Inhalten aber sie sind nicht “links” sondern eine bürgerliche und liberale Partei. Die Grünen haben den Marsch durch die Institutionen geschafft, sind dort angekommen wo sie vor Jahren als rebellische Teenager aufgebrochen sind: im spießigen Bildungsbürgertum. Man muß sich nur anschauen, “wer” die Partei der Besserverdienenden wählt 😉

  73. Da haben wir es wieder: Wer wählt, wählt verkehrt…. Das Schlimme an der ganzen Geschichte ist ja, dass nicht nur Ulrich stark nach rechts schwankt, auch die Basis ist anscheinend so machtversessen, dass sich Grün nicht mal mehr auf Umwelt reduzieren lässt. Welche Ideale bleiben den Grünen denn noch?

  74. Ich fand den Blogbeitrag gut, weil da einfach Dein Frust rüberkam. Ich saß gestern auch nur mit offenem Mund vor der Tagesschau – wie sogar die Basis so etwas mit großer Mehrheit unterstützt. Ich bin kein GRÜNEN-Wähler und bin auch froh, dass ichs bei unserer letzten Landtags/Bundestagswahl in SH nicht angekreut habe. Die GRÜNEN hier klingen genau so geil auf Macht – egal um welchen Preis. Und nach der Sache im Saarland bin ich mir um so sicherer, dass ich niemaös die GRÜNEN wählen werde. Ich kan nur hoffen das Jamaika scheitert – aber die GRÜNEN sind schon so derart durchsetzt von Karrieristen, dass es wehtut.

  75. ganz und gar undiplomatisch, einem angebot, dem widerpart im wirtshaus eine tracht prügel angedeihen zu lassen näher als einem gesprächsbeitrag – und genau das, was ich in der politik so wahnsinnig vermisse.
    danke!

  76. Ich denke, dass die Grünen Linke sich bewusst werden sollte, dass sich die Partei in einem gewaltigen Umbruch befindet. Besonders junge grünen Wähler kommen aus den verschiedensten poltischen Milieus und so lässt sich der durchschnitts Grünen Wähler heute eben nicht mehr nach den klassischen Schemata in politische Schubladen stecken. Die Grünen werden diesen schwierigen Umbruch nur bewältigen, wenn sie diese politische Diversität als Chance statt als Bürde begreifen und politisches Lagerdenken (der obige Artikel ist sehr unterhaltsam, aber ein Resultat eben diesen Lagerdenkens) überwindet. Gerade deshalb stehen die Grünen meiner Meinung nach in einer besonderen Pflicht Koalitionen nicht kategorisch auszuschließen, sondern, wie im saarland geschehen, innerhalb der Partei basisdemokratisch alle Möglichkeiten auszuloten.

    Übrigens, sagt mir wenn ich mich irre, aber gab es nicht gewaltige Dissonanzen zwischen Grünen und Linken im saarländischen Wahlkampf?
    Soweit ich weiß hat Lafontaine explizit gegen die Grünen Wahlkampf betrieben und außerdem steht das im Saarland übermächtige Thema Ausstieg aus dem Kohlebergbau zwischen den Parteien.

  77. Die einzig gute Idee dieses Artikels ist das Outsourcing des Saarlands. Wenn wir dann noch rausfinden wie wir den Osten wieder los werden und Berlin gleich mit und die Landesbanken einstampfen, dann hat NICHT SCHWARZ/GELB sondern JEDER VON UNS am Ende mehr in der Tasche.

    Mit diesem Ziel gibt es bei der nächsten Wahl eigentlich nur eine Alternative: die PARTEI. Natürlich nur, wenn sie denn dann wieder zugelassen werden.

  78. Was ist eigentlich aus dieser Scheinmitglieder-Sache in Ulrichs Saarlouis-Ortsverband geworden, von der du hier 2007 mal berichtet hast, wurde das danach eigentlich je irgendwie aufgeklärt/aufgearbeitet, oder ging das einfach nur so weiter? Hab erst gestern davon in Blogs gelesen, und war doch recht erstaunt.

  79. Die jungen Saargrünen sollten jetzt eine eigene Partei gründen und anständige Politik machen :).

  80. […] Reaktionen: Die Wahlbetrüger von der Saar (fixmbr) Quo vadis, Saarland? Quo vadis, Grüne? (Zeit) Polemik: Was ist das Saarland wert? (Julia Seeliger) Grüne tun es für ein Linsengericht: Mehrheitsbeschaffer für Schwarzgelb (Der […]

  81. Ich war für rot-rot-grün und stehe auch immer noch dazu, bin aber auch kein wirklicher Entscheidungsträger bei den Grünen im Saarland.

  82. Was ist eigentlich aus dieser Scheinmitglieder-Sache in Ulrichs Saarlouis-Ortsverband geworden, von der du hier 2007 mal berichtet hast, wurde das danach eigentlich je irgendwie aufgeklärt/aufgearbeitet, oder ging das einfach nur so weiter?

    Lars Brücher meinte gestern in diesem Blog, das sei aufgelöst – andererseits hat mir gestern auch jemand erzählt, er/sie hätte gestern in einer (Online-)Zeitung gelesen, dass der KV Saarlouis immer noch sechsmal – oder so – so viele Mitglieder hätte wie “normal”.

    Ich finde es nochmal raus, um die Mitgliederzahl saarländischer Kreisverbände zu erfahren, müsste ja ein Anruf in der grünen Bundesgeschäftsstelle reichen.

  83. @ Lars Brücher

    Ihr Kommentar, dass die auf Politkriminalität zielenden Vorwürfe gegen Ulrich allesamt erledigt seien, ist unterstes Niveau.

    Ihnen sind die Vorgänge in den grünen Ortsverbänden Saarloius und Homburg offenkundig gleichgültig. Ihnen ist es egal, mit welchen Manipulationsmethoden der neo”liberaler” Grüne Ulrich und sein Freundeskreis agieren – Methoden, mit denen die Parteidemokratie vollends (!) ausgehebelt wird.

    Für jeden Demokraten sollte es sich verbieten, massiv verbieten, die miesen Methoden des Herrn Ulrich und seiner Freunde zu entschuldigen.

    Also, pardon: Ganz anders als Sie.

  84. @ Julia

    Die (extra anonym gehaltene…) “Mitglieder”zahl in Saarlouis liegt meines Wissens noch über 500, in Homburg bei knapp 200. Das ergaben Gespräche, die ich geführt habe. Nimmt man dann noch einige andere Besonderheiten der Grünen im Saarland hinzu, kann sich der Wirtschaftsingenieur Ulrich stets auf eine Mehrheit bei den Delegierten verlassen.

    Egal, was passiert: Der Panzer lässt sich nicht aufhalten. Er scheut keine Methoden.

    In meinen Augen ist das ein sehr bedeutender Politskandal, dessen “Witz” u.a. darin besteht, dass eine strafrechtliche Verfolgung nicht möglich ist, weil es – trotz offenkundigen Betrugsverhaltens – kein Gesetz gibt, gegen das verstoßen wurde.

    Es wurde allerdings Hand angelegt an die Grundlagen der Demokratie. Herr Ulrich ist schon sehr speziell. Ich kann garnicht fassen, dass seine Methoden von der Bundespartei immer noch geduldet werden.

  85. P.S.
    Lars Brücher erzählt in Bezug auf diese Angelegenheit (u.a. die grünen “Mitglieder”-Zahlen in Saarlois und Homburg) bislang nur Müll.

  86. Lieber John Dean,

    ich sehe das, wenn ich mich dem Problem grundsätzlich nähere, ähnlich wie Sie. Glauben Sie, dass mich der Zustand auch nicht glücklich macht.

    Bestimmt wissen Sie, dass ich dem in der Vergangenheit mehrmals nachgegangen bin. Ich weiß auch, dass man von Bundesebene sich des Problems annahm. Ob man dies mit genug Engagement verfolgte, ist mir nicht bekannt. Allerdings habe ich gehört, dass mehrmals Initiativen, den Mann im Landesverband “abzusägen”, gescheitert sind. Im Umkehrschluss bedeutet das, dass er in seinem Landesverband durchaus demokratisch legitimiert ist, wie ich finde. Auch wenn man die Methoden des Machterhalts (wahrscheinlich) ablehnen wird, so scheint man da nicht rankommen zu können.

    Die Satzung von Bündnis 90/Die Grünen gibt den Landesverbänden sehr große Autonomie, was ich im Grunde auch richtig finde.

    Morgen werde ich in der grünen Bundesgeschäftsstelle anrufen und mich zumindest noch einmal nach der Mitgliederzahl des KV Saarlouis erkundigen. Mehr kann ich da leider nicht machen.

  87. […] die Kritik? Seitdem sich die Grünen im Saarland für Jamaika ausgesprochen haben, liest man hier und da viel Polemik und Kritik im Bezug auf diese Entscheidung. Aber warum die […]

  88. […] Was ist das Saarland wert? […]

  89. Ich lese hier immer wieder Hamburg. Wer von Euch kennt sich denn wirklich mit Hamburg aus? Und wer von den Kennern ist bereit, sich kritisch auseinanderzusetzen und die grüne “Politik” nicht zu glorifizieren?

    Von den Grünen bekomme ich hier – und ich lese die Hamburger Medien kreuz und quer – so gut wie überhaupt nichts mit. Mit welchen Themen waren sie noch gleich in den Bürgerschaftswahlkampf eingezogen? “Höffner in Eidelstedt und Kraftwerk Moorburg verhindern”. Grandios gescheitert – große Klappe, nix dahinter. Im Gegenteil, die Verantwortung wurde auf die Bezirksversammlung geschoben. Wenn man auf FDP-Art und Weise Wahlkampf macht – nämlich mit leeren Versprechungen -, sollte man zumindest das Rückgrat haben, nicht Mehrheitsbeschaffer für jemanden zu geben, der vor der Wahl nochmal schnell Fakten schafft, die die eigenen Wahlversprechungen ad absurdum führen.

    Zudem gibt es derzeit eigentlich viel zu sagen zum Thema “HSH Nordbank”. Nonnenmacher und Rieck schmeißen das Geld zum Fenster raus, als Stichwort sollte Goldman Sachs genügen. Das Wirken von Frau Goetsch in der Sache lässt sich wie folgt zusammenfassen: “…”. Übrigens auch hinsichtlich der Kostenverdreifachung (450 statt 150 Millionen Euro) bei der Elbphilharmonie.

    Aber es gibt ja noch die “Anja-Hajduk-Gedächtnis-Stadtbahn”… 140 (offiziell) bis 420 Millionen Euro (eigene Schätzung nach Lex Elbphilharmonie) für eine 8 Kilometer lange Strecke, die bereits jetzt gut durch die Metrobuslinie 20 abgedeckt ist, die schlichtweg nur bis zum Bramfelder Markt verlängert werden müsste, um exakt und kosteneffizienter die Stadtbahnstrecke zu bedienen. Dann müsste man beispielsweise auch keine Häuser entlang der Ohlsdorfer Straße zwischen Winterhuder Marktplatz und Himmelstraße abreißen und Flächen des Stadtparks (!) planieren, um Platz zu schaffen. Ganz abgesehen davon, dass sich das ganze Vorhaben in 50 Jahren nicht selbst trägt. 5,5 Jahre lang müssten sämtliche Fahrgäste, die heute den 20er nutzen, jeden Tag (Samstag/Sonntag eingeschlossen) zweimal diese Strecke fahren und jedesmal Einzeltickets kaufen, damit allein die 140 Millionen Euro reingeholt werden. Betriebs-, Personal- und Wartungskosten sind da gar nicht mit eingerechnet. Nur: Was macht der HVV, wenn er seinen Busbestand reduziert, dann aber die Stadtbahn wegen solcher Probleme wie die Berliner S-Bahn (und evtl. demnächst auch die Hamburger S-Bahn, bedenkt man den entgleisten Zug in Altona am Sonntag) nicht mehr fahren darf? Dann sind Bramfeld und Steilshoop von der Verbindung zur City Nord komplett abgehängt…

    Grüne Symbolpolitik? Nie wieder gibt es dafür ein Kreuz von mir. Mein letztes bei der Bürgerschaftswahl musste ich ja schon bereuen. Aber im Gegensatz zu den Grünen bin ich lernfähig. Und erlaube mir, Prinzipien und Werte zu haben.

  90. […] http://julia-seeliger.de/was-ist-das-saarland-wert/ a few seconds ago from IdentiFox […]

  91. Also über das Saarland ist vor über 2 Jahren eigentlich alles Wichtige geschrieben worden.
    Und zwar in der taz. Vielleicht kannst du ja eine Wiederveröffentlichung anregen.
    http://www.taz.de/index.php?id=archivseite&dig=2007/01/12/a0229

  92. Die Grünen-Wähler/innen verorten sich eindeutig links, auch wenn sie vielleicht ordentlich angezogen an den Wahlkampfstand kommen. Ich selbst würde eine “Scharnierpartei” auch nicht wählen wollen und ich finde das auch sehr unpolitisch.

    Dieses schematische Denken – Links ist voll, wir müssen in die Mitte – halte ich nicht für kreativ, nicht für innovativ und auch nicht für zukunftsfähig.

    Die “eindeutige” Verortung ex cathetra zu diagnostizieren ist reichlich gewagt, wenn nicht gar arrogant. Die Wahlergebnisse insbesondere in bürgerlich geprägten Vierteln westdeutscher Großstädte legen zumindest auf empirischer Ebene andere Schlüsse nahe. Oder hat irgendwer eine Vollerhebung der Wählerschaft vorgenommen? Siehste.

    Das “schematische Denken” ist ein Problem derer, die in Rechts-Links-Schemata gefangen sind – oder es sich dort bequem eingerichtet haben.

  93. Vielen Dank, Frau Seeliger! Als FDPler werd ich nie ein Jamaika-Fan, da haben Sie mir echt aus der Seele gesprochen.

  94. […] „Wer mit wem?“ ausgelöst. Es werden fleißig Papiere geschrieben und gebloggt und gebloggt und gebloggt, was das Zeug hält. Während des Wahlkampfes und bis zur Regierungsbildung […]

  95. Zwischen den französischen Atomkraftwerken und dem deutschen Rheintal befände sich ab sofort eine – wenn auch kleine – Pufferzone.

    Was aus bildungsbürgerlicher Sicht ein völliger Schmarrn ist. Das Saarland grenzt nicht einmal an den Rhein. Minimale Geografiekenntnisse braucht es schon beim Polemisieren.

  96. jamaika-filz an der saar

    http://www.stuttgarter-zeitung.de/stz/page/2252095_0_6369_-koalitionsverhandlungen-im-saarland-jamaika-filz-an-der-saar.html

  97. “mobbing bei den saar grünen”
    http://www.stuttgarter-zeitung.de/stz/page/2260853_0_6774_-streit-um-jamaika-koalition-mobbing-bei-den-saar-gruenen.html

    sonntag aktuell, 31.10.09, wilfried voigt

  98. Les amis,

    natürlich finde ich es ebenso schändlich, dass sich die saarländischen Grünen gemeinsame Sache mit Peter Müller machen. Der hat sein wahres Gesicht ja soeben wieder bei der Abstimmung im ZDF-Verwaltungsrat gezeigt (Brender-Affäre)…

    Zu der Idee, das Saarland an Frankreich abzutreten: Dan kann ich natürlich nur zustimmen. Da warte ich schon drauf seitdem ich in der Lage bin, eine Zeitung zu lesen. Ernsthaft.

    Die momentanen politischen Verhältnisse in F sind zwar auch nicht <>, aber so wie es die Autorin bereits formuliert hat, ist das Saarland den meisten Deutschen einfach nur egal…. Ich bin auch immer wieder überrascht über die zuweilen anzutreffende Arroganz der (Neu-)Berliner. Ich hab keine Ahnung, worauf sich dieses Befinden stützt: Das schlechte Essen, die ruppigen Umgangsformen oder ein etwas spießiges Weltbild? Wer möchte, darf mich gerne eines besseren belehren.

    Die generelle Lebenseinstellung der Menschen nehme ich zumindest in Frankreich als wesentlich positiver wahr. Und solche Aktionen wie die angesprochene Brender-Affäre hätte es in Frankreich nicht gegeben. Das kann jeder bezeugen, der dort schon mal auf einer Demo war.

    Warum nicht eine Vereinigung des Saarlandes mit Luxembourg? Das passt zumindest sprachlich und kulturell gut zusammen. Die politischen Tage Müllers wären zumindest in diesen beiden Konstellationen (mangels ausreichender Kenntnis der französischen Sprache) auch gezählt.

    Bisous und viele Grüße aus Montpellier,

    Dom

  99. Getroffene Hunde bellen

    „Ulrich ist ein Mafioso!“, so Daniel Cohn-Bendit, Fraktionsvorsitzender der GRÜNEN im Europäischen Parlament, in einem Interview mit der taz über seinen saarländischen Parteikollegen Hubert Ulrich. Cohn-Bendit ist als Fischer-Vertrauter sicherlich gänzlich unverdächtig, Polemik gegen andere Realos zu fahren. Man darf also mehr vermuten.

    Hubert Ulrich ist kein regionales Problem, er hat einflussreiche Freunde und Fürsprecher: Parteivorsitzender Cem Özdemir etwa, der die Regierungsbildung im Saarland für den Bundesvorstand begleitete. Das kommt nicht von ungefähr: Özdemir lebte während seiner Zeit als Abgeordneter in Brüssel mit dem FDP-Abgeordneten Jorgo Chatzimarkakis in einer Wohngemeinschaft zusammen. Es ist sicher bloß ein dummer Zufall, dass dieser wiederum aus dem Saarland stammt und natürlich wiederum ohne den „Hans Dampf“ der saarländischen Landespolitik und FDP-Politiker, Hartmut Ostermann, niemals etwas geworden wäre. Özdemir und Chatzimarkakis hatten schließlich fünf lange Jahre Zeit, um am WG-Küchentisch in Brüssel das erste schwarzgelbgrüne Bündnis zu besiegeln. Als von den wenigen verbliebenen Linken in der Partei Kritik an Ulrich und Ostermann wegen Skandalen wie Steuerhinterziehung, Veruntreuung etc. laut wurde, war Özdemir der erste, welcher die Autonomie des saarländischen Landesverbandes betonte, die Koalition verteidigte und die Kritiker aufforderte, ihren Offenen Brief zurückzunehmen. Klar, wer es mit seinen dienstlich erworbenen Boni-Flugmeilen nicht so genau nimmt wie Cem Özdemir, für den fällt es moralisch nicht weiter ins Gewicht, wenn andere sich ebenfalls finanzielle Vorteile auf Staatskosten ergaunern.

    Und in der Tat hat Cohn-Bendit mit seinem Mafioso-Vorwurf Recht. Im Saarland läuft bei den GRÜNEN schon seit langer Zeit ziemlich viel schief: Bereits Anfang der 90er Jahre zogen Hubert Ulrich und die Machenschaften seiner Spießgesellen den Argwohn der Bundespartei auf sich. Und das obschon bei den GRÜNEN kaum ein Prinzip höher gehalten wird als die Autonomie der Landesverbände – zumindest solange diese sich in die richtige, weil realpolitische Richtung bewegen. Hubert Ulrichs Macht gründet sich auf seinen Fan-Club innerhalb des Landesverbandes. Im Laufe der Jahre hat er unter Stammtischbrüdern und Geschäftspartnern solange Mitglieder geworben, welche dann auf Versammlungen für ihn und seine Kumpanen stimmten, bis er zunächst in seinem Kreisverband Saarlouis die Mehrheit hatte. Die Mitgliedsbeiträge wurden entweder nur zum Teil oder gar nicht bezahlt beziehungsweise die Mitglieder waren von Ulrich und Kumpanen beitragsfrei gestellt worden. Der Bundespartei, welche natürlich eine Mitgliederdatei führt, wurden diese Namen stets vorenthalten. So gingen die Exemplare der Mitgliederzeitschrift „Schrägstrich“ auch nicht wie üblich per Post direkt an die Mitglieder, weil man deren Adressen nicht verraten wollte, sondern an die Landesgeschäftsstelle und von dort vermutlich gleich ins Altpapier. In Saarlouis ist dank der „Werbetätigkeit“ Hubert Ulrichs die Wahrscheinlichkeit, dass ein normaler Bürger Mitglied der GRÜNEN wird, rund zwanzigmal höher als etwa in Frankfurt, denn der Kreisverband von Saarlouis hat genauso viele Mitglieder wie der in der Mainmetropole – Frankfurt hat allerdings auch die zwanzigfache Zahl an Einwohnern.

    Die Methode von Saarlouis machte im ganzen Saarland Schule: Zwar wehrte sich der Stadtverband Saarbrücken noch ein Weile gegen die Mafia-Methoden Ulrichs, aber gegen widerspenstige Parteikollegen wurde entweder intrigiert, wie gegen die Europaabgeordnete Hiltrud Breyer, sie wurden aus der Partei gedrängt, wie Barbara Spaniol (heutige LINKEN-Abgeordnete), oder mit Jobs eingekauft: Simone Peter, viele Jahre eine der heftigsten Kritikerinnen von Hubert Ulrich, wurde mit dem Job als Umweltministerin ins grüne Mafia-Team eingebunden.

    Nicht erwähnen will ich die ganzen anderen Skandale, welche sich zwischenzeitlich Hubert Ulrich geleistet hat und schon längst zu seinem Abgang geführt hatten. Doch der Saarbrücker FDP-Chef und Millionär Hartmut Ostermann, für den Hubert Ulrich von 2001 bis unmittelbar vor den Koalitionsverhandlungen 2009 bei einer Firma namens „think and solve“ arbeitete, hatte doch noch Verwendung für ihn. Ostermann brauchte Ulrich, um eine Regierung im Saarland zusammen zu zimmern, die nur durch eine Prämisse geleitet wurde: SPD und vor allem DIE LINKE durften daran nicht beteiligt sein, weil beide Parteien sich dem Einfluss Ostermanns verweigerten. Daher kam Ulrich als Schläfer bei den GRÜNEN für die Mehrheitsbeschaffung eine zentrale Rolle zu. Er sorgte mit Manipulation bei der Wahl der Parteitagsdelegierten und durch persönliche Einflussnahme dafür, dass sich bei den GRÜNEN eine Mehrheit für schwarzgelbgrün fand. Die „Sondierungsgespräche“ mit SPD und LINKEN, welche zuvor geführt worden waren, hatten lediglich eine Alibifunktion und können unter der Überschrift „öffentlicher Klamauk“ verbucht werden. Ergebnisoffen waren diese Gespräche jedenfalls zu keiner Zeit.

    Für welche Tätigkeit Hubert Ulrich bei der Firma „think and solve“ von Hartmut Ostermann acht Jahre lang übrigens monatlich 1500 Euro bekam, konnte er bis heute nicht erklären. Eine Journalistin versuchte über Wochen hinweg telefonisch rund zwei Dutzend Male Ulrich bei „think and solve“ zu erreichen – ohne Erfolg. Ulrich war vermutlich nie in dieser Firma und das Ganze eine pseudo-Anstellung, welche nur dazu diente, ihn im Auftrag Ostermanns zu alimentieren. Es bleibt für CDU/FDP/GRÜNE nur noch zu hoffen, dass der Untersuchungsausschuss, welchen DIE LINKE initiiert hat, dazu führt, dass diese Parteien durch weiteren öffentlichen Druck zur Besinnung kommen. Die Selbstheilungskräfte zumindest haben versagt, das zeigen die unglaublichen und in dieser Form ungewöhnlichen Anwürfe von Ulrich/Meiser/Hinschberger (gemeinsame Pressemitteilung von GRÜNE/CDU/FDP) gegenüber Oskar Lafontaine als dieser das Thema Saar-Mafia im Landtag zur Sprache brachte – getroffene Hunde bellen.

  100. Also das mit dem Einfluss der Bundesebene … ist das nicht etwas weit gedacht? Ich glaube, diese Koalition (mit all ihren Nebenproblemen, sprich, Personal) findet außerhalb von Saarlouis bzw. des Saarlandes niemand wirklich “gelungen”.

  101. 202.000 Euro vom Saar-Paten für GRÜNEN-Politiker und den Landesverband Saar

    Nun ist die Katze also aus dem Sack: Auf Nachfrage der Saarbrücker Zeitung und nach monatelanger Hinhaltetaktik à la Helmut Kohl bestätigten DIE GRÜNEN, Spenden vom Saar-Paten angenommen zu haben. Zu den 57.000 Euro, welche der saarländische Landesverband der GRÜNEN demnach an direkten Spenden vom FDP-Politiker Hartmut Ostermann bekam, kommen natürlich noch die monatlich 1500 Euro, die GRÜNEN-Chef Hubert Ulrich persönlich von Ostermann für seine Pseudo-Anstellung bei „think & solve“ erhalten hat. „Think & solve“ ist eine Firma von Ostermann, bei der Ulrich über acht Jahre hinweg auf der Gehaltsliste stand, für die er aber offenkundig nie wirklich gearbeitet hat.

    Addiert man die Spenden an die GRÜNEN und die Bezüge von Ulrich kommt man auf folgende Rechnung: 57.000 + 8×12×1500 [144.000] = stolze 202.000 Euro in totam. Genau für diesen Betrag kaufte der Pate von der Saar, der nebenbei noch Präsident des FC Saarbrücken war, die GRÜNEN in sein Mafia-Team ein. Gut zu wissen, so für den Fall, dass man sich mal ‘ne gefällige und genehme Landesregierung kaufen will. Eine überaus kluge und weitsichtige Investition, denn deren Willfährigkeit machte sich auch prompt für Ostermann bezahlt: Ein paar Wochen nach der Regierungsbildung an der Saar aus CDUFDPGRÜNE wurde kurzerhand an einem einzigen Tag veranlasst, gleich fünf Ermittlungsverfahren gegenüber Ostermann einzustellen. Prosit auf diese Bananenrepublik!

  102. Liebe Julia, wenn dem so ist und außerhalb des Saarlandes niemand die Koalition als gelungen empfindet, warum gab es weder auf der BDK, auf der Ulrich sprach, noch durch den BuVo Widerstand dagegen? Ja im Gegenteil die Autoren eines Offenen Briefes, der sich kritisch mit dem “Paten von der Saar” (DER SPIEGEL) befasste, wurden vom BuVo gedrängt, ihre Kritik zurückzunehmen. Ich denke vielmehr, dass die Geschichte von Teilen des BuVos mitinitiert wurde und diesen Teil ganz gelegen kommt. Immerhin sprach sich Cem Özdemir dafür aus. Es ist eine der neuen Grünen Machtoptionen. Im Übrigen: Was glaubst Du wird wohl in NRW passieren?

  103. Frag hierzu bitte Leute, die bei den Grünen aktiv sind.

  104. Wieso? Du sagst doch <> Daraus entnehme ich, dass Du das für die GRÜNEN beurteilen kannst. Warst Du da nicht erst unlängst noch engagiert?

  105. Irgendwie fehlt plötzlich Dein Zitat von oben …
    Also das mit dem Einfluss der Bundesebene … ist das nicht etwas weit gedacht? Ich glaube, diese Koalition (mit all ihren Nebenproblemen, sprich, Personal) findet außerhalb von Saarlouis bzw. des Saarlandes niemand wirklich “gelungen”.

  106. […] sich die Grünen im Saarland für Jamaika ausgesprochen haben, liest man hier und da viel Polemik und Kritik im Bezug auf diese Entscheidung. Aber warum die […]