zeitrafferin

Original

Remix

[via]

Hintergrund: FDP Hamburg akzeptiert Abmahnung

Bei ZEIT Online (“Danke für den Spam”) findet sich, was die FDP Bloggern rät, die den Remix posten:

Die Satire verstoße gegen Urheberrecht und Persönlichkeitsrechte, man werde YouTube bitten, das Video zu entfernen. Ob die FDP nun Blogger abmahnt, die das Fake-Video übernehmen, ist noch nicht entschieden. “Wir appellieren an die Weblogger, diesen Spot nicht zu verbreiten. Schließlich haben wir uns auch zu unserer rechtlichen Verantwortung bekannt – da erwarten wir von anderen das Gleiche.”

Ich bin ja ganz froh, dass die Jamaika-Träume in Berlin erstmal in weitere Ferne gerückt sind. Barbara Oesterheld, Landesvorsitzende der Bündnisgrünen in Berlin, hatte vergangene Woche bemerkt, sie “habe den Kuschelkurs von Schwarz-Grün ohnehin für absurd gehalten”.

Jetzt meldet sich die Berliner FDP in Person ihres Fraktionsvorsitzenden Lindner zu Wort.

“Ich erwarte von den Grünen nicht, dass sie ihre Gesinnung über Bord werfen. Sie sollen keine FDP oder CDU werden. Aber sie müssen sich überlegen, ob sie die dritte Linksaußenpartei sind oder ob sie sich in der Mitte positionieren wollen. Die Entscheidung darüber müssen die Grünen innerhalb der nächsten anderthalb Jahre treffen.”

Klar, drei Linksaußenparteien. Ideologischer geht’s wohl nicht. Wann kommt der Stalinismus-Vorwurf?

Eigentlich hatte ich bei der FDP mehr Grips erwartet als bei der Berliner CDU, die – so wie mir sogar befreundete CDU-Kollegen aus dem Rheinland im Geheimen steckten – “ganz unmöglich”, ja sogar “unterirdisch” sein soll.

Mir ist nicht ganz klar, warum sich die Grünen jetzt, innerhalb der nächsten 1 1/2 Jahre, für eine mögliche Regierungskoalition entscheiden müssen. Wenn es an den Wahlkampf geht, wird ein Wahlprogramm gemacht, das demokratisch von der LDK beschlossen wird. Dann wird Wahlkampf gemacht – und nach der Wahl wird mit möglichen Koalitionspartnern verhandelt.

Da kann auch die FDP mit dabei sein. Die aber möchte offensichtlich unbedingt wieder regieren – und nicht Opposition gegen eine “Große Koalition” machen.

“Je wackliger der Kurs der Grünen ist, desto stärker werden innerhalb der CDU die Kräfte werden, die auf eine Neuauflage der großen Koalition setzen und ein Jamaika-Bündnis ablehnen. Pflüger hat in dieser Frage schon jetzt kräftigen internen Gegenwind. Da gibt es viele Funktionäre, die raten Pflüger, auf die SPD in der Ära nach Wowereit zu setzen und nicht auf die unberechenbaren Grünen zu schielen.”

Linder hat das Problem erkannt: Die Berliner CDU kann erstmal jamaikanisch antäuschen und dann doch Juniorpartnerin in einer “Großen Koalition” werden. Genau deswegen bin ich, was diese von den Medien hochgeschriebene Koalition betrifft, auch sehr skeptisch. Zum Glück ist diese Konstellation auch schon wieder out – sogar Franz Walter, der auf Spiegel-Online monatelang mit den “Träumen von Jamaika” nervte, ist jetzt wieder ein bisschen davon ab.

Bündelt man die Resultate dieser Verortungen, so existieren in der Bundesrepublik in der Tat zwei Lager: Eindeutig mehr rechts siedeln sich die Anhänger von CDU/CSU und FDP an; im Vergleich dazu stärker links sehen sich hingegen die Wähler der SPD, Grünen und der Linken. Der Abstand des SPD-Elektorats zur Unions-Wählerschaft ist dabei signifikant größer als zu den Sympathisanten der Linken des Herrn Lafontaine.

Das liegt bestimmt auch an der letztwöchentlichen ZEIT-Umfrage.

Neuere Artikel »