zeitrafferin

Mein Kollege Sven-Christian Kindler aus dem Parteirat der niedersächsischen Grünen hat in der Frankfurter Rundschau einen Leserbrief veröffentlicht.

Zu “Heftige Klatsche für die Grünen-Spitze”, FR vom 17. September

Grüne übernehmen Verantwortung für Afghanistan!

Daniel Cohn-Bendit ist anscheinend von persönlichen Gefühlen geleitet, da er zu Recht auf dem Parteitag für seine schlechte, aggressive Rede und seinen militaristischen Antrag ausgebuht wurde. Anders lassen sich seine unqualifizierten Äußerungen nicht erklären.

Wenn er den Grünen vorwirft, mit dem Parteitagsbeschluß nicht regierungsfähig zu sein, zeigt er auf dramatische Art und Weise, dass für ihn beim Parteitag dieser Aspekt und nicht die Verantwortung für die Menschen in Afghanistan im Vordergrund stand. Die Grünen sind mit diesem Beschluss jetzt die einzige Partei, die einen deutlichen Strategiewechsel in der Afghanistanpolitik fordert. Für mehr zivilen Aufbau, für den Stopp der Angriffe auf die Zivilbevölkerung durch die Taliban, aber auch die Truppen von OEF und ISAF, für eine Politik die Menschenrechte und Frieden sichert. Niemand, aber auch wirklich niemand, bei den Grünen möchte, dass die Taliban wieder an die Macht kommen. Im Moment nutzt aber die militärische Eskalation der internationalen Truppen den Taliban und anderen Aufständischen. Selbst die Vereinten Nationen vor Ort sagen klar, dass 2007 durch die internationalen Truppen mehr ZivilistInnen getötet wurden als durch die Taliban! Deswegen fordert der Parteitag die Beendigung von OEF, einen klaren Strategiewechsel der ISAF für mehr zivilen Wiederaufbau, aber nicht den Abzug der deutschen Truppen im Rahmen der ISAF. Aber solange dieser Strategiewechsel bei ISAF nicht erfolgt ist, empfiehlt die Partei den Abgeordneten dem Regierungsmandat im Bundestag NICHT zuzustimmen. So können die Abgeordneten mit Nein, aber auch mit einer Enthaltung stimmen.

Damit machen die Grünen deutlich, dass sie eine basisdemokratische Partei sind, die keine autoritäre Führung braucht und Verantwortung für die Menschen in Afghanistan übernimmt.

Sven Kindler, Parteirat Grüne Niedersachsen

Ich hatte mich dazu in einem vorhergehenden Beitrag schon mal geäußert:

Kritisiert von dieser Seite wurde auch die angeblich so aufgeheizte Stimmung, beispielsweise bei der Rede von Dany Cohn-Bendit, der sich Buh-Rufe anhören musste. Dazu nur meine Meinung: Erstens war der Parteitag für einen friedenspolitischen Grünen-Parteitag sehr harmonisch, zweitens waren die Buh-Rufe berechtigt (Dany hatte in seiner Rede die These aufgestellt, dass diejenigen, die nicht seinem Antrag folgen wollten, “verantwortungslos” wären) und drittens sind für mich persönlich Zwischenrufe Element politischer Kultur, so dass man an dieser Stelle mal nicht so rumjammern sollte.