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Auf Spiegel Online findet sich ein Brief von Matthias Matussek an Alice Schwarzer. Schwarzer hatte zuvor in dem FAZ-Artikel “Warum Burma echte Freunde braucht” die Unterdrückung der Menschen in Burma durch das Militär-Regime relativiert. Matussek fordert Schwarzer deswegen auf, als Jurorin des Henri-Nannen-Preises zurückzutreten.

Als Jurorin des Henri-Nannen-Preises haben Sie vor wenigen Wochen mit dem Gala-wirksamen Timbre demokratischer Ergriffenheit die irakische Journalistin Zainab Ahmed in der Rubrik “Pressefreiheit” gerühmt. Doch hier ist Ihnen die ausgetrampelte und vernichtete Pressefreiheit nur ein amüsiertes Lächeln wert? Welche der beiden Alice Schwarzer stimmt denn da? Ist Pressefreiheit nur eine relative Angelegenheit, eine des Lagers, der ideologischen Zugehörigkeit?

Jetzt bei Amazon gefunden: “Rauschzeichen” von Hanfparade-Aktivist Steffen Geyer.

Das Buch wird allerdings in zweifelhafter Nachbarschaft angeboten.

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Mein Vorschlag: Kaufen Sie zwei, schmeißen sie eines weg!

WELT: “Die verzweifelte Suche der Grünen nach einem neuen Spitzenmann” über neue Realo-Strategien:

Dies verrät einen grundlegenden Wandel im Verständnis von Realpolitik. Sie wird jetzt vor Ort gesucht. Anders als zu rot-grünen Zeiten, als Realpolitik Sache von überregionalen Leitfiguren wie Joschka Fischer oder Fritz Kuhn war, setzen die Jüngeren nun auf die Arbeit in den Ländern, wo sich viele Koalitionsoptionen für Sachpolitik eröffnen. Hamburg, vielleicht mal Hessen und Bayern, Schleswig-Holstein oder Sachsen sind als Felder bürgernaher Politik interessanter als Parteitage mit ideologischen Fundi-Realo-Schlachten. Realpolitik wird zur Frage des Handelns (vor Ort) statt des Diskutierens im Bund.

Jetzt Petition gegen das BKA-Gesetz unterzeichnen!

Hier ist der Gesetzentwurf. (PDF)

Am 15. April kam es ja offenbar zu einer Einigung zwischen Schäuble und Zypries, was das BKA-Gesetz betrifft. Aktuell hab ich nicht viel Zeit, deswegen nur schnell eine Verlinkung des frischgebackenen Beschlusses (PDF) der Grünen (kleiner Parteitag, Anfang April) zum Thema.

Klassisch: Die Überwachungskamera – Urheber/in (Lizenz)

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