Julia Seeliger



12 Responses to “Online-Demo gegen Vorratsdatenspeicherung”

  1. Sorry, Ihr Kommentar wurde von dem Spamfilter dieses Blogs als Spam markiert. Dies mag ein Fehler sein, in diesem Fall bitten wir höflichst um Verzeihung. Ihr Kommentar wird dem Blog-Administrator vorgelegt, der ihn unverzüglich freischalten kann.
    Sie können den Blog-Administrator per E-Mail darüber in Kenntnis setzen.”

    Interessant.

  2. Nein, vielleicht hat sich SpamKarma gerade upgedated oder so .. Ich hab nichts gemacht :)
    Und jetzt sind alle Deine Kommentare ja auch wieder da, und Du hoffentlich auf der Whitelist (wenn es da so etwas gibt)

  3. quote>> Auch wenn die Auswirkungen der Vorratsdatenspeicherung massiv sein werden – der Weg nach Hohenschönhausen; für Folter, Diktatur und staatliche Willkür ist damit nicht freigemacht.

    Stimmt. Aber es geht (auch unter Berücksichtigung anderer Neuerungen wie Online-Festplattendurchsuchung, vielleicht sogar Aufhebung der Unschuldsvermutung) in diese Richtung.

  4. Hmm – gerade wenn man an Dinge wie die Aufhebung der Unschuldsvermutung denkt, bin ich schon der Meinung, dass das der staatlichen Willkür Tor und Tür öffnet. Es hat immer klein angefangen, Schritt für Schritt. Und irgendwann waren dann alle überrascht und haben von nix gewusst…

    Grüße,
    U. (frisiert erstmal sein Blog)

  5. Hi!

    Warum lehnst Du denn den Begriff “Stasi 2.0” ab? Was der Rollstuhl-Mielke mit seiner Äußerung zur Umkehrung der Unschuldsvermutung von sich gab, ist doch nix anderes als die Abschaffung des Rechtsstaats. Ich hoffe, dass der Verfassungsschutz hier mal seiner Aufgabe nachgeht und unserm Innengiftzwerg da mal die Schranken weist. Und das einzige Mittel, unsägliche Verbrechen wie Terrorismus, Kipo und Sachbeschädigung (Stichwort Hooligantum als Aufgabe für die EUROPOL-Antiterrordatenbank) ein für alle Mal loszuwerden, ist es doch, die Gesamtbevölkerung mal präventiv einzubuchten und einen Überwachungsapparat zu installieren, gegen den das MfS ein absoluter Kindergarten war.

    Grüße,

    Pu

  6. Ich denke nicht, dass der Begriff “Stasi 2.0” ein Tabu brechen soll. Was Schäuble da plant (oder wenigstens wofür er Tür und Tor öffnet) ist die Bespitzelung eines jeden Bürgers mit neuesten technischen Mitteln, und zwar für nichts Geringeres als die “Sicherheit des Staates”.

  7. Ja? Und werden sie auch gefoltert und jahrelang ohne Gerichtsverfahren weggeschlossen?

  8. Erstmal wohl nicht. Aber wenn es so weiter geht, dann bestimmt irgendwann.
    Und jetzt nicht sagen, “ja, aber wohl erst nächste Generation, das interessiert mich dann nicht mehr”.
    Wir leben jetzt, also sollten wir auch jetzt versuchen, die Freiheit zu wahren.
    (Man sehe sich hierzu auch Braveheart an^^)

  9. Lutz Wohlfarth

    > Und werden sie auch gefoltert und jahrelang ohne Gerichtsverfahren weggeschlossen?

    Gefoldert wohl noch nicht, aber man will ja sich Erkentnissen aus Foltergeständnissen ja auch nicht verschließen:
    http://news.google.de/news?client=opera&rls=de&q=Folter%20Sch%C3%A4uble&sourceid=opera&ie=UTF-8&oe=UTF-8&lr=lang_de&um=1&sa=N&tab=wn

    Und weggeschlossen wird halt noch nicht jahrelang, aber je nach Bundesland kann einem das schon mal bis zu 2 Wochen passieren – ist das gleiche wie Vorbäugehaft – klingt nur schöner, nennt sich nämlich heute Unterbindungsgewahrsam:
    http://news.google.de/news?hl=de&client=opera&rls=de&hs=ezV&lr=lang_de&resnum=0&q=unterbindungsgewahrsam&ie=UTF-8&oe=UTF-8&um=1&sa=N&tab=wn

    Daher finde ich Stasi 2.0 sehr treffend, denn mit der 2.0 sugeriert es ja, dass es eben nicht die “alte” Stasi (quasi 1.0) ist – aber wir auf dem Weg sind etwas “ähnliches” zu bekommen.

    Grüße aus dem Osten
    Lutz

  10. Die Stasi zeichnete sich nicht alleine durch aktive Verfolgung in Form von Folter und Wegsperren aus, sondern auch durch passive (präventive) Verfolgung wie Überwachung. Nur wenigen ist bekannt, dass die Stasi u.a. ein Lager mit “Duftproben” hatte: Hier waren in Gläsern Stoffe etc. von “Verdächtigen” gelagert, damit man notfalls mit Spürhunden eine Suchaktion starten konnte (Das ist kein Witz, dazu auch: http://www.grenzmuseum.de/content/presse/data/upload/20070129HNA.jpg)

    Nur mit Blick auf die aktiven Verfolgungsmethoden den Begriff “Stasi 2.0” abzulehnen ist mir persönlich daher zu wenig: Die ständige Bedrohung der DDR-Bevölkerung gerade durch die latente Überwachung (man denke an die IM) war ein ebenso grosser Eingriff und wesentlicher Bestandteil der Unterdrückung. Die Nähe zu Maßnahmen wie einer Vorratsdatenspeicherung ist jedenfalls nicht von der Hand zu weisen.

    Es bleibt die Frage, ob man es wirklich unterstützen möchte, derart profan einen Bundesinnenminister mit einem verbrecherichen und mörderischen System gleichzusetzen bzw. zur Symbolfigur des Selbigen zu erheben. Mir ist es schlicht zu einfach gemacht.

  11. Das mit dem Foltern und jaherlang ohne Verhandlung wegsperren brauchen wir ja nicht machen, das haben wir prima an die Amis outgesourct. Achne, darf man ja hier nicht sagen, der Herr Fischer, der es ja leider versäumt hat, sich darum zu kümmern, dass ein unschuldiger Deutschtürke aus dem Foltergefängnis herauskommt, hatte ja ein grünes Parteibuch.

  12. Und? Bin ich gut?
    Bezugnehmend auf meinen Kommentar 2 weiter oben vom 16.5. hier nun ein aktueller Link: http://www.spiegel.de/spiegel/0,1518,483951,00.html