Julia Seeliger
  • Nazis wollen Camp der GRÜNEN JUGEND stören

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    13. August 2007 | Trackback | Internet ausdrucken
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    Am kommenden Wochenende findet in Hauenstein das Sommercamp der Grünen Jugend Rheinland-Pfalz statt. Themen sind “Feminismus heute – mehr als nur Gleichberechtigung” und “Fly like an Igel – Vom Recht auf Rausch”. Das zweite Motto wollen die Nazis nutzen, um “Front zu machen” – angekündigt ist eine “Mahnwache”.

    Was haben die Hauensteiner nun zu erwarten? Das ein kleiner „Joint” nächtlich ums Lagerfeuer kreist? Oder kann davon ausgegangen werden, daß diejenigen, die selbst die Legalisierung harter Drogen fordern, diese auch an potentielle jugendliche Kunden weitergeben, um so neue Dogenabhängige zu züchten?

    Polizei und Verfassungsschutz wären seltsam schweigsam, was die Aktivitäten der Grünen Jugend Rheinland-Pfalz betreffe. Auch Verschwörungen um das “Ruhigstellen des Stimmviehs” werden geäußert:

    Üblicherweise kann davon ausgegangen werden, daß die Junggrünen sowohl kommerzielle, wie auch politische Gründe ins Feld führen. Zum einen könnten sie sich die Taschen mit Geld vollstopfen und zum anderen sind Rauschgiftsüchtige vollkommen willenlos, damit demokratieunfähig und folglich sicheres Stimmvieh.

    Die Grüne Jugend Rheinland-Pfalz beteiligt sich häufig an Anti-Nazi-Demos. Das liege, so die Nazis, möglicherwese auch am Drogenkonsum:

    Bislang nicht geklärt ist, ob die zunehmende Teilnahme und Kumpanei der Junggrünen mit Gewaltverbrechern der Anarcho-Stalinistenszene, den sogenannten „Autonomen” rauschgiftbedingt ist. Junggrüne wurden zusammen mit anarcho-stalinistischen Gewaltverbrechern bei einer Demonstration der NPD am 21. Juli 2007 in Pirmasens gesehen.

    Bei jener Demo ließ die Polizei es übrigens zu, dass die Nazis Aktivisten der Grünen Jugend Rheinland-Pfalz fotografierte. Alex Grünen kommentiert das wie folgt (PM 14/2007):

    „Die Beamten hätten wissen müssen, welche Gefahr von der sog. Anti-Antifa ausgeht. Erst im Februar wurde von hessischen Neonazis eine Website mit Namen, Adresse und Fotos von NPD-GegnerInnen ins Netz gestellt [1]. Die Gewaltbereitschaft der Rechtsradikalen ist unumstritten. Vor diesem Hintergrund sind wir empört über die Durchsetzung des Vermummungsverbots gegenüber friedlichen Demonstranten, die sich nur selbst schützen wollten.“

    Da dies nicht die erste fragwürdige Aktion von Polizeikräften während Antinazidemos ist, fordert die GRÜNE JUGEND RLP eine bessere Sensibilisierung der Polizeikräfte sowie eine eindeutige Identifizierbarkeit aller PolizistInnen auf Demonstrationen.

    Die Grüne Jugend Rheinland-Pfalz ruft anlässlich des geplanten “Besuchs” der Nazis zu einer Gegendemo auf (PM 17/2007). Wer gerade in der Gegend ist oder viel Geld hat, sollte nach Hauenstein fahren. Kein Fußbreit den Faschisten!


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16 Responses to “Nazis wollen Camp der GRÜNEN JUGEND stören”

  1. Nur mal aus Interesse: auf welcher Grundlage sollen die Beamten das Fotografieren von Demonstranten verbieten?

  2. Demokratie schützen…

    Vom 16. bis 19. August findet im rheinland-pfälzischen Hauenstein das Sommercamp der Grünen Jugend statt. Was idyllisch nach Zeltlager-Atmosphäre von politisch Gleichgesinnten anhört, ist bereits jetzt im Vorfeld weitaus weniger friedlich, als man…

  3. Recht am eigenen Bild?
    Vorbereitung einer Straftat?
    Unberechtigte Erhebung personenbezogener Daten?

    Nur geraten, aber da beim nächsten mal rechtliche Grundlagen zu haben wäre nicht das schlechtese… :-)

  4. Kirberg:

    Das Recht auf das eigene Bild funktioniert nur bei Veröffentlichungen, nicht bei Aufnahmen in der Öffentlichkeit(!).

    Wenn die Schwelle für “Vorbereitung einer Straftat” so niedrig liegt, könnte man den Verkäuf von Flaschen an Langhaarige verbieten, weil das ja Moletov-Cocktails sind.

    “Unberechtigte Erhebung personenbezogener Daten” ist kein Straftatbestand.

  5. Lieber Torsten,

    die Polizei hätte ja mal sagen können: “Bitte nicht fotografieren”. Das hat sie offensichtlich nicht gemacht, sondern im Gegenteil, den DemonstratInnen verboten, sich das Gesicht zu verdecken. Vielleicht äußert sich ja noch jemand von der Grünen Jugend Rheinland-Pfalz, der /die bei der Demo mit dabei war.

    Wie gesagt, die sind sehr aktiv beim Engagement gegen Nazis. Deswegen sind sie jetzt mit ihrem Sommercamp auch “im Visier”.

  6. Das FaFo Drogen wird selbstverständlich auch anwesend sein und der
    folgender Forderung der NDP nachkommen:

    > > Wir fragen die Parteien des Hauensteiner Gemeinderats, sowie die
    > > Polizei: “Welche Präventivmaßnahmen sie ergreifen um an diesen
    > > Wochenende die Hauensteiner Jugend und die anderen Besucher des
    > > Zeltplatzes vor Drogen zu schützen?” Die Gefahr ist nicht zu
    > > unterschätzen! Denn die Zahl der Drogentoten ist in Rheinland-Pfalz im
    > > Jahr 2006 gegenüber dem Bundesdurchschnitt gestiegen. In diesem Jahr
    > > starben 78 Menschen unmittelbar wegen ihrer Drogensucht.

    Für mehr Jugendschutz durch einen legalen Handel!
    Für wenige Drogentote durch Konsumräume, flächendeckende Methadon- und
    Heroinabgabe
    Für wenige Drogenprobleme durch Drogenmündigkeit und und akzeptierende
    Drogenaufklärung!

    lg max

  7. Gegen Nazis: Stacheln zeigen in Hauenstein!…

    Am kommenden Wochenende findet in Hauenstein das Sommercamp der Grünen Jugend Rheinland-Pfalz statt. Themen sind “Feminismus heute – mehr als nur Gleichberechtigung” und “Fly like an Igel – Vom Recht auf Rausch”. Das zweite Mot…

  8. “Die fotografierte Person kann auch dann Löschung des Bildes verlangen, wenn sie Anlass zur Sorge hat, die Veröffentlichung könne unmittelbar bevorstehen. Etwa dann, wenn der Fotograf schon einmal ein Bild der Person ohne Einstimmung veröffentlicht hat.”

    zwar aus der wikipedia, also ohne quelle, aber sowas in der richtung wird wohl dort zutreffen. das die nazis die bilder im nachhinein veröffentlichen ist ja an der tagesordnung. aber schwierig, ok. knnt ja auch sein, dass der entsprechende nazi so intensiv für den privatgebrauch fotografiert.

  9. Auch bei öffentlichen Veranstaltungen gilt AFAIK das Recht am eigenen Bild, sprich: öffentlich auftretende RednerInnen dürfen fotografiert werden, die Veranstaltung insgesamt darf auch mit Menschen auf dem Bild fotografiert werden, für Portraitfotos der “Basis” gibt’s aber keine Grundlage.

    Aber selbst wenn das nicht so ist, bleiben die anderen oben genannten Gründe — das Fotografieren ist ja verbunden mit einer vorherigen Gewaltandrohung (per Flugblatt etc.), jedenfalls habe ich das so verstanden.

  10. Ach so, BTW, wo Du, Julia hier schon so fleißig bist: wär das nicht auch was für das andere Blog, sprich Remix-Generation?

  11. […] Julia Seeliger bewirbt unsere Demo auf ihrem Blog ebenfalls und auf dem 24-Stunden Blog findet sich folgender netter Kommentar: Daher an dieser Stelle auch von uns der Aufruf: Wer nur den Funken eines demokratischen Wesens in sich verspürt, ob nun im Herzen grün oder nicht, bietet jenen, die die Bühnen für ihre verachtende Politik brauchen, die Stirn. Schützt das Camp. Unterstützt die Veranstalter. Keinen Meter für Faschisten. […]

  12. weiss nicht. eigentlch lenke ich mit der bloggerei von wirklich wichtigem ab, zB meiner diplomarbeit …

    habs aber mal schnell bei remix gebloggt

  13. Julia: Nun, ob eine “Bitte” bei Nazis wirklich hilft…

    Kirberg: Das kannst Du machen, wenn ein Paparazzi Dich gezielt in Deinem Privatleben verfolgt, nicht wenn Du auf einer Demo bist.

  14. nein, das hilft nicht. das ist mir auch klar, die haben das aber auch offensichtlich gar nicht versucht. wie gesagt, ich fände es sinnvoll, wenn sich mal jemand von der gj rheinland-pfalz äußern würde. macht aber wohl keiner. tja.

  15. Hi, ich bin von der GJ Rheinland-Pfalz und äußere mich mal auf Julias Wunsch =)
    Bei der eigentlichen Demo vor ein paar Wochen war ich nicht dabei gewesen, aber ich weiss, dass auf der fraglichen Anti Nazi Demo Mitglieder der GJ waren und diese sich in dem Moment “vermummen” wollten als Anti-Antifas der Nazis diese fotografieren wollten. Die Polizei ließ dies nicht zu und Bilder von Mitgliedern der GJ kursierten auf Nazi Homepages. Aufgrund dessen und weil die GJ RLP in den letzten Monaten vermehrt antifaschistische Arbeit geleistet hat, sind wir in den Fokus der Neonazis geraten.
    Und ja, die Polizei hatte die Anti-Antifa nicht gebeten uns nicht zu fotografieren!

  16. zwar aus der wikipedia, also ohne quelle, aber sowas in der richtung wird wohl dort zutreffen. das die nazis die bilder im nachhinein veröffentlichen ist ja an der tagesordnung. aber schwierig, ok. knnt ja auch sein, dass der entsprechende nazi so intensiv für den privatgebrauch fotografiert.