zeitrafferin

Dieses Wochenende fahre ich zur Grünen Jugend Bayern, die mich zu einem Frauenfrühstück eingeladen hat. Dort soll es eben darum gehen, wie wir Wege finden können, junge Frauen in der Politik zu stärken – aber auch einfach um leckeres, ökologisches (da bin ich bei der Grünen Jugend Bayern sicher!) Frühstück. Ich bin sehr gespannt, denn ich habe die Grüne Jugend Bayern bisher nur einmal besucht – anlässlich der “Meile der Demokratie” gegen den Nazi-Aufmarsch in Wunsiedel im vergangenen Jahr.

Auch innerhalb der Grünen Jugend sind Gender-Aspekte wichtig! Deswegen hat die Grüne Jugend Bundesverband auch eine Diplom- oder Magisterarbeit zu diesem Thema ausgeschrieben. Untersucht werden soll, warum Frauen auch in unserer Organisation eben nicht “die Hälfte der Macht” haben.

Hier findet sich ein Video, das sich mit den ökologischen Folgen der neoliberalen Globalisierung befasst.

Ich kann zwar kein Russisch, aber in diesem netten Film spielen die Bilder auch die Hauptrolle. Bitte mich drauf hinweisen, wenn da was menschenverachtendes steht.

Für mich ist die ökologische Frage ganz klar eine Frage der Gerechtigkeit: Es geht darum, die Lebensressourcen auf der Erde gerecht an alle Menschen zu verteilen – und zwar zeitunabhängig.

Es geht mir nicht drum, Tiere und Blumen zu schützen. Dass Tiere nicht unnötig gequält werden sollen – wie beispielsweise der oben abgebildete ölverschmutzte Pinguin – dürfte jedem denkenden Menschen auch klar sein. Aber ich will die ökologische Frage als Gerechtigkeitsfrage begreifen, und eben nicht einen “Eigenwert der Natur” postulieren. Es geht mir darum sicherzustellen, dass die Menschen heute und morgen auf dem Planeten Erde ein lebensfreundliches Klima haben. Dass wir dafür die Tiere und Pflanzen brauchen, und diese nicht ausrotten dürfen, ist ja klar – sie sind Teile des komplexen Ökosystems “Erde”.

Und es ist nicht richtig, wenn sich die acht reichsten Volkswirtschaften zusammensetzen und sich in erster Linie damit befassen, welche Märkte denn morgen mal geöffnet werden sollen. Solange es die illegitime G8 noch gibt, ist das Treffen gut beraten, sich schleunigst mit Fragen wie der des Klimawandels, der Biodiversität oder der Verschmutzung unseres Planeten zu befassen.

Am 14.12. hatte ich meine Internetpräsenz anlässlich des ersten “Todestages” des Fernmeldegeheimnisses mit einem schwarzen Flor verhüllt. Damals hat eine “große Koalition” im Europaparlament die so genannte “Vorratsdatenspeicherung” beschlossen.

Ab Herbst 2007 wird protokolliert, wer mit wem in den letzten sechs Monaten per Telefon, Handy oder Email in Verbindung gestanden hat. Bei Handy-Telefonaten und SMS soll sogar der jeweilige Standort des Benutzers festgehalten werden.

Das widerspricht dem Grundrecht auf informationelle Selbstbestimmung und auch der Unschuldsvermutung – mit rechtsstaatlichen Prinzipien ist die Vorratsdatenspeicherung nicht zu vereinbaren. Ich bitte Euch, gegen die Vorratsdatenspeicherung zu protestieren; aber auch ganz grundsätzlich eure FreundInnen über diese massive Schleifung von BürgerInnenrechten zu informieren!

Die StudiVZ-Affäre hat gezeigt, wie wenig sich viele Menschen über die Wichtigkeit, die Bedeutung von Datenschutz Gedanken machen. Dies wird sehr deutlich in der Diskussion im StudiVZ-Blog zwischen StudiVZ-Usern (“seid doch nicht so miesepetrig”) und den Bloggern /Datenschützern (“Privatsphäre ist Bürgerrecht”).

Mehr Infos auf der Kampagnenseite “Stoppt die Vorratsdatenspeicherung!”

Nicht schon wieder Drogenpolitik! Das mögen hier so einige denken. Jedoch möchte ich alle LeserInnen auf ein Interview mit Jürgen Heimchen vom Bundesverband akzeptierender Eltern hinweisen, das vorgestern in der taz erschien.

Jürgen Heimchens Vorstellung von einer modernen Drogenpolitik erinnert stark an das, was ich auf der BDK gefordert habe:

Das kann ich in einem Satz sagen: Ich bin für die Legalisierung aller Drogen. Ich bitte das nicht mit einer einfachen Freigabe zu verwechseln. Aber ich bin fest davon überzeugt, dass die Legalität einer Droge sie unter Kontrolle bringt. Was jetzt abläuft in Deutschland entzieht sich ja jeder Kontrolle. Wenn wir legalisieren, sollen damit auch Bedingungen verknüpft werden.

Diese Forderung ist allerdings gerade Konservativen nur schwer zu vermitteln.

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