zeitrafferin

Jugendmagaziniger soll das Blog der Grünen Jugend daherkommen – das war meine Idee. Ich habe – im Auftrag des Bundesvorstandes – deswegen dem Blog ein neues Theme “angezogen”.

Das Theme heisst “WidgetNews” – und ich bin wirklich gespannt, was sich mit “Widgets” alles so anstellen lässt.

Wollen wir dem Tornado-Einsatz zustimmen? Diese Debatte prägte heute das Geschehen im Parteirat. Wir haben einstimmig ein Papier beschlossen (PDF). Ich konnte diesem Beschluss zustimmen, da ich nicht der Auffassung bin, dass man sofort aus Afghanistan abziehen darf. Man sollte aber das Zusammenspiel zwischen NGOs und militärischen Aktionen besser in Einklang bringen. Klar ist, das hat Claudia Roth eben noch mal in der Pressekonferenz gesagt, dass der zivile Wiederaufbau höchste Priorität haben muss. In welcher Art und Weise der Einsatz von Tornados hier einen sinnvollen Beitrag leisten kann, war im Parteirat umstritten, neun Mitglieder haben zugestimmt, sechs – darunter auch ich – haben den Einsatz abgelehnt. Im Bundesvorstand der Bündnisgrünen ging es 5:1 gegen den Einsatz aus.

Es gibt zahlreiche Argumente für und gegen den Einsatz. Beide Seiten eint die Überzeugung, dass ein Kurswechsel in Afghanistan absolut notwendig ist. Wie dieser herbeigeführt werden kann und welche Rolle dabei die Tornados spielen, ist aber umstritten.

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Heute gehe ich zu einer Anti-Atom-Demo. Grund: Das deutsche Atomforum hält in Berlin seine Jahrestagung ab. Hier der Aufruf:

Atomforum abschalten:
Demo am Do. 8.2.07 15 Uhr

Das “Deutsche Atomforum e.V.”, der Lobbyverein der Atomwirtschaft, hält am 8. Februar im Hotel Maritim an der Friedrichstraße seine alljährliche Wintertagung ab. VertreterInnen aus Atomindustrie und Politik kungeln hier gemeinsam für eine atomare Zukunft.

Mit den Anträgen auf eine längere Laufzeit ihrer Atomkraftwerke Biblis A und Neckarwestheim I verstoßen die AKW-Betreiber RWE und EnBW nun auch ganz offiziell gegen die ohnehin heuchlerische “Ausstiegs”-Vereinbarung.

Es reicht: Tausende Tote im Uranabbau, der niemals sichere Betrieb der Atom-kraftwerke, ewig strahlender, hochradioaktiver Müll und das militärische Morden mittels depleted-uranium-Munition, Mininukes und Atombomben – Atomkraft ist eine menschenverachtende Technik, die mit menschenverachtenden Polizei-Methoden durchgesetzt wird.

Start ist 15 Uhr an der Vattenfall-Zentrale (U6-Haltestelle “Zinnowitzer Straße”)

Nachtrag: Es waren zwar nicht so viele Menschen da, wie es dem Thema angemessen gewesen wäre, aber 500 waren es wohl schon, vielleicht mehr. Das mag auch am kalten Wetter und an der ungünstigen Zeit (um diese Zeit müssen die meisten Menschen nun mal lohnarbeiten) gelegen haben.

Ihr findet unten noch einmal meine Rede auf dem Parteitag der Grünen (vergangenes Wochenende in Oldenburg), die flügelübergreifend Begeisterung erntete. Fotos habe ich leider keine, wer welche hat, möge diese mir senden. Da ich leider für die Rede nur vier Minuten Zeit hatte, habe ich sie für den Parteitag um etwa die Hälfte gekürzt. Hier findet Ihr die Langfassung. Rechtschreibfehler bitte ich zu ignorieren.

Liebe Leute,

am Tag nach der Wahl war ich so richtig glücklich. Es hat sich gelohnt! Ich bin durch die Straßen von Berlin gelaufen, die Sonne schien. Und ich habe immer wieder gedacht: ja, ja ja! Wir haben schwarz-gelb verhindert. Wir haben verhindert, dass die schwarzgelben higehen und den Sozialstaat völlig zerschlagen. Wir haben es geschafft, der Wahlkampf hat sich gelohnt. Die Mehrheit der Menschen in unserem Land hat NEIN gesagt. Nein zum Atomstaat. Nein zum neoliberalen Zeitgeist. Und ja zu einer Sozialpolitik links der Mitte.

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