zeitrafferin

§ 9 STRUKTUR

(1) Um eine dezentrale Parteigliederung und Basisdemokratie zu entwickeln, regelt die Satzung eine größtmögliche Autonomie der Orts-, Kreis- und Landesverbände. Entscheidende Organe sind die jeweiligen Mitglieder- bzw. Delegiertenversammlungen.

Link zur SATZUNG (PDF)

Ich kritisiere gleichermaßen deswegen dies, dies, dies und im Grunde auch dies. Das zu kritisieren – kam bisher noch nichts – überlasse ich Hamburg. Das wiederum finde ich taktisch unklug, aber okay; gleiches gilt für dies.

Anstatt die Wahlprogramme nebeneinander zu legen – was jetzt noch nicht offiziell gemacht werden sollte, und wenn, dann am besten von Grünen aus Hessen – kann man ja erstmal die Statements von Bütikofer mit denen aus SPD und CDU vergleichen

Bütikofer: Die Liberalen müssen sich entscheiden, was sie wollten, Ypsilanti der Linkspartei zutreiben oder demokratische Verantwortung tragen”.

Eine solche Linie gegenüber der “Linken” war im Parteirat nicht Konsens – dass dies so nicht ist, lässt sich auch im Protokoll nachlesen. Mich ärgert das.

Hubertus Heil: “Mit solchen Leuten können Sie aus staatspolitischer Verantwortung in Hessen nicht koalieren”

Angela Merkel: “Die Absage von Landeschefin Ypsilanti ist staatspolitisch bedenklich”