zeitrafferin

Wollen wir dem Tornado-Einsatz zustimmen? Diese Debatte prägte heute das Geschehen im Parteirat. Wir haben einstimmig ein Papier beschlossen (PDF). Ich konnte diesem Beschluss zustimmen, da ich nicht der Auffassung bin, dass man sofort aus Afghanistan abziehen darf. Man sollte aber das Zusammenspiel zwischen NGOs und militärischen Aktionen besser in Einklang bringen. Klar ist, das hat Claudia Roth eben noch mal in der Pressekonferenz gesagt, dass der zivile Wiederaufbau höchste Priorität haben muss. In welcher Art und Weise der Einsatz von Tornados hier einen sinnvollen Beitrag leisten kann, war im Parteirat umstritten, neun Mitglieder haben zugestimmt, sechs – darunter auch ich – haben den Einsatz abgelehnt. Im Bundesvorstand der Bündnisgrünen ging es 5:1 gegen den Einsatz aus.

Es gibt zahlreiche Argumente für und gegen den Einsatz. Beide Seiten eint die Überzeugung, dass ein Kurswechsel in Afghanistan absolut notwendig ist. Wie dieser herbeigeführt werden kann und welche Rolle dabei die Tornados spielen, ist aber umstritten.

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