Kommentare zu: Viel Glück zum Konfetti-Tag!

Von: Bilder hochladen

Bilder hochladen — Sun, 28 Feb 2010 14:03:15 +0000

Super schönes Bild echt !

Von: Ringvorsorge

Ringvorsorge — Fri, 22 Jan 2010 18:39:42 +0000

Ja, beim Europarecht schaut man einigermaßen schnell weg.- Das bedeutet wiederum nicht, dass
UN Konventionen einfach so eingeebnet werden können. Die Schutzgemeinschaft und Gewerkschaft für Menschenrechte “Ringvorsorge” hat sich dieser Thematik seit einiger Zeit angenommen. Möglicherweise verstößt auch die Vorratsdatenspeicherung gegen einschlägige UN Konventionen bzw. Resolution.

Zu nennen wäre da an erster Stelle wohl die UN Res. 217 A (III). Weiteres im hierzu im WordPressblogg der Ringvorsorge.

MfG.

Jörg Hensel

Von: Jojan

Jojan — Thu, 31 Dec 2009 12:10:03 +0000

Ich denke schon, dass wir alle etwas dagegen tun können.

Von: Jojan

Jojan — Thu, 31 Dec 2009 12:07:20 +0000

“Sie werden das Vorratsdatenspeicherungsgesetz nicht zu Konfetti verarbeiten, sondern es umschreiben, es leidlich grundgesetzkonform machen.” Ich hoffe, dass alle Politiker im nächsten Jahr darüber nochmal nachdenken.

Von: julia seeliger

julia seeliger — Wed, 16 Dec 2009 08:55:33 +0000

Ja, heul doch. Den Artikel hier hast du nicht gelesen, oder?

Von: Ecki

Ecki — Tue, 15 Dec 2009 20:33:16 +0000

“Sie werden das Vorratsdatenspeicherungsgesetz nicht zu Konfetti verarbeiten, sondern es umschreiben, es leidlich grundgesetzkonform machen.”

Genau so wird es laufen. Leider, und wir können wiedermal nix dagegen tun.

Von: Julia Seeliger

Julia Seeliger — Mon, 14 Dec 2009 16:08:55 +0000

Achja, richtig. Lasse es dennoch mal drin, ist ja kein Faktenfehler.

Von: Florian

Florian — Mon, 14 Dec 2009 16:01:17 +0000

Netzsperren-Gesetz wird hingetragen, wenn der Bundespräsident unterschreibt und das Gesetz in Kraft tritt – was hoffentlich natürlich nicht passiert.