niedlich.

Wichtiger Link: (the real) REFORMER

Bildnachweis: CSD Schindellegi 2009 von Problemkind – Lizenz: CC-BY

WELT: “Die verzweifelte Suche der Grünen nach einem neuen Spitzenmann” über neue Realo-Strategien:

Dies verrät einen grundlegenden Wandel im Verständnis von Realpolitik. Sie wird jetzt vor Ort gesucht. Anders als zu rot-grünen Zeiten, als Realpolitik Sache von überregionalen Leitfiguren wie Joschka Fischer oder Fritz Kuhn war, setzen die Jüngeren nun auf die Arbeit in den Ländern, wo sich viele Koalitionsoptionen für Sachpolitik eröffnen. Hamburg, vielleicht mal Hessen und Bayern, Schleswig-Holstein oder Sachsen sind als Felder bürgernaher Politik interessanter als Parteitage mit ideologischen Fundi-Realo-Schlachten. Realpolitik wird zur Frage des Handelns (vor Ort) statt des Diskutierens im Bund.

SPD Wohin? Schmiererei in Bonn – Urheber (Lizenz)

Franz Müntefering mischt sich ein: Ein formaler Beschluss zur Nicht-Zusammenarbeit mit der “Linken” soll her. Dies ist in meinen Augen – unabhängig davon, wie man zur “Linken” steht – eine strategische Fehlentscheidung, die ich nur verstehen kann, wenn ich annehme, dass Münte nicht “fünfdimensional” denken will.

SPD – die “Trickserpartei”

Ein solcher Beschluss wäre – nach den Ereignissen von Hessen und Hamburg – den Bürger/innen schwer zu vermitteln. Die SPD gewänne mit einem solchen Beschluss nichts, denn er ist nicht glaubwürdig. Das haben schon die gestrigen Blitzumfragen zur Kandidatur Schwans für das Bundespräsidentenamt gezeigt – Beck steht extrem schlecht da, was darauf deutet, dass die Bürger/innen der SPD weitere Tricksereien unterstellen, glaubwürdige Politik aber nicht erwarten.

Der “Linken” die Machtfrage stellen!

Um sich ernsthaft mit der “Linken” auseinanderzusetzen, kommt man nicht daran vorbei, ihr auch die Machtfrage zu stellen. In Berlin sitzt die SPD immerhin mit dieser Partei an einem Koalitionstisch, in Hessen dachte man über eine Koalition nach, aktuell arbeitet man punktuell zusammen. Ohne Zweifel ist es richtig, dass man kurz- und sicherlich auch mittelfristig auf Grund der außenpolitischen Positionen nur schwer mit der “Linken” auf Bundesebene eine Koalition eingehen könnte. Um so wichtiger ist es, sich inhaltlich – und nicht polemisch – mit dieser Partei auseinanderzusetzen. Was gar nicht geht, ist die immer noch von vielen betriebene “Paria-Strategie”, mit der die “Linke” in eine Ecke mit Nazis und Rechtspopulisten gerückt wird. Im Übrigen könnte man genauso anführen, dass sich mit der CDU auf Grund der innen- und gesellschaftspolitischen Positionen nicht koalieren kann und mit der FDP auf Grund ihrer Meinung zu “Markt und Staat”.

Ausgrenzung demokratietheoretisch fragwürdig

Die Ausgrenzung der “Linken” ist auch aus demokratietheoretischen Gründen zu kritisieren, sie ist ein Schlag ins Gesicht ihrer Wähler/innen: Positiv am Einziehen dieser Partei auch in westdeutsche Landtage ist, dass einer Menge Menschen, die sich innerlich schon von der bundesdeutschen Demokratie verabschiedet hatten, eine neue, starke Stimme gegeben wurde. Es ist traurig, dass es den anderen Parteien nicht gelingt, die Anliegen dieser Menschen überzeugend zu vertreten und diese anzusprechen. Es ist unlauter, “von oben herab” deren Stimmen weiterhin zu diskreditieren.

“Linke”: Überalterte Partei

Eine “demografische” Lösung des “Problems Linke” ist möglich – sie wird in den nächsten Jahren auf Grund der Überalterung ihrer Mitglieder massive Probleme bekommen, die breite Verankerung in der – ostdeutschen – Bevölkerung weiter aufrecht zu erhalten. Möglich ist es, dass die SPD in die Richtung spekuliert, die “Linke” könnte nur ein temporäres Phänomen sein. Jedoch wäre auch dann eine Ausgrenzung, wie sie aktuell betrieben wird – wenn man sich die ebenfalls existierenden inhaltlichen und personellen Differenzen zu CDU und FDP ansieht – unangemessen, unverhältnismäßig, damit unglaubwürdig, und überdies, wie schon ausgeführt, in höchstem Maße undemokratisch.

Rote-Socken-Kampagne

Bisher sieht es so aus, als würde die “Linke” 2009 nicht an einer Bundesregierung beteiligt sein. Das wird die CDU nicht daran hindern, einen “Rote-Socken-Wahlkampf” zu führen, wie sie es schon seit Gründung der Bundesrepublik wieder und wieder tut. Ein Beschluss der SPD zur “Nicht-Zusammenarbeit” wird daran nichts ändern. Man wäre besser beraten, cool zu bleiben und sich inhaltlich und personell vernünftig für die Bundestagswahl 2009 aufzustellen.

In der heutigen Parteiratssitzung fiel mir ein Begriff ein, um meine Wahrnehmung von der politischen Ausrichtung von Bündnis 90/Die Grünen zu beschreiben:

“Solidarischer Individualismus”

Der “Individualismus” substantiviert, also stark innerhalb des Wortdoppels, “solidarisch” als Ergänzung und als Abgrenzung zum “Egoistischen Individualismus”. Laut Google – Internet gibt’s auch im Parteirat, ich checkte während der Sitzung schnell mal gegen – ist dieser Begriff vor allem durch Ulrich Beck ins Gespräch gebracht. Sonderlich viele Hits zu diesem Begriff gibt es aber nicht.

Reinhard Bütikofer bezeichnete das – grundsätzlich zustimmend – als “Latein”. Sehr ehrenvoll! Immerhin ist Bütikofer in meinen Kreisen als Meister der verschleiernden Worte bekannt. Auch die meisten anderen fanden den Begriff ganz gut.

Was denkt ihr – voll verschwurbelt oder sinnvoller Begriff?

REFORMER Alberts widmet sich auf “Remix” dem Diskussionpapier junger FunktionärInnen, das im Rahmen der Fraktionsklausur herausgegeben wurde. Mit unterzeichnet hatten unter anderem Arndt Klocke, Robert Habeck, Gerhard Schick, Kai Gehring, Ska Keller und Jan Albrecht.

Sehr hübsch!

Peter Alberts ist das Papier aber nicht konsequent genug.

Wenn wir eine mutige Debatte wollen, dann lasst uns doch gleich richtig mutig sein.

Im Eigentlichen geht’s bei dem Papier um die Führungsfragen. Die Spitzenkandidatur will Alberts mit einer Urwahl gelöst sehen.

Ich kann die AutorInnen des Papiers gut verstehen, dass sie aus dem Wunsch, diese Frage nicht zu wichtig werden zu lassen, folgern, es solle darüber keine Urwahl stattfinden. Andererseits steht eine Urwahl für größtmögliche Basisdemokratie, ein urgrüner Wert, den es hochzuhalten gilt. Außerdem bin ich nicht so zuversichtlich wie die AutorInnen, dass ohne Beschluss der Basis durch Urwahl der offene, inhaltlich orientierte und in mutiger Debatte ausgetragene Prozess zur KandidatInnenfindung so stattfinden wird.

Was denkt ihr? Los mit der Debatte – direkt bei Peters Artikel!

In der Süddeutschen sind “die sieben Lehren von Göttingen“, formuliert von Dieter Degler, erschienen.

1. Die Partei hat einem in der Bevölkerung – vor allem aber bei SPD und Linken – verbreiteten Unbehagen Artikulation verschafft, nach dem Auslandseinsätze deutscher Militärs fragwürdig sind und gründlicher Diskussion bedürfen.
2. Die Grünen sind in der Opposition angekommen.
3. Emanzipation vom abgetretenen Partei-Übervater Joschka Fischer
4. Keine andere deutsche Partei hielt es für nötig, sich so intensiv mit einer derart wichtigen Frage auseinanderzusetzen und dem Thema einen Sonderparteitag zu widmen.
5. Künftige Koalitionspartner wissen nun noch besser, mit wem sie es zu tun haben.
6. Die Partei leidet unter einem Machtvakuum.
7. Taktik ist noch immer keine Stärke der Grünen.

Wie ich eben in der netzeitung las, verorten sich 76 Prozent der Grünen-AnhängerInnen als “Links”.

Bei den SPD-Anhängern sehen sich 39 Prozent als «links

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