könntest Du bitte meinen Kommentar auf remix-generation.de/gPetition freischalten. War eigentlich dringend und jetzt schimmelt der Kommentar schon seit Sonntag ungelesen vor sich hin…

Die c’t hat mittlerweile einen korrigierten Artikel online gestellt, aber auf die Korrekturen wird nicht im Artikel selbst, sondern nur auf heise.de/ct/inhalt ganz unten hingewiesen.

Viele Grüße!

Es wäre schön, wenn die 15 sich noch anderweitig äußern würden, als mit persönlichen Erklärungen, die fast aus den gleichen Textbausteinen bestehen, wie die SPD-Erklärungen.

Ja.

fünf Tage und ein Zensurgesetz später melde ich mich nochmal. Da ich mich vorher mit den Grünen allgemein und den Positionen zu Internetsperren im Besonderen beschäftigt hatte, überrascht es mich zwar nicht, dass die Grüne Fraktion nicht 100% dagegen gestimmt hat; der Umfang der Enthalter hat mich aber schon geschockt.

Büti schreibt auf Twitter, dass man in der Fraktion intensiver hätte diskutieren sollen. Aber was hat man denn dann am Dienstag in der Fraktionssitzung diskutiert? Hast Du das was von den Ergebnissen mitbekommen?

Anscheinend war man sich doch sicher, dass die Fraktion sich an (zumindest mit großer Mehrheit) an den demokratischen Parteibeschluss halten würde, sonst hätte man doch sicherlich keine namentliche Abstimmung beantragt, deren Ergebnis jetzt im Nachhinein keiner Partei so sehr schadet wie den Grünen. Nicht, dass ich mir die Grünen als Neo-CDU wünschen würde, in der die Parteispitze eine Linie vorgibt, die dann von der Fraktion zu 99% umzusetzen ist. Aber so wie es jetzt gelaufen ist, scheint es ja erhebliche Verwerfungen innerhalb der Fraktion zu geben. Es wäre schön gewesen, wenn die entsprechenden 15 Abgeordneten sich VORHER zu ihrer Position (oder ist es nur Beratungsresistenz?) geäußert hätten, und somit nicht ihre eigene Basis und den Rest der Fraktion, insbesondere Wolfgang Wieland, vorgeführt. OK, Ekin hatte sich vorher geäußert, aber der Rest? Und Silke Stokar hat zwar mit “nein” gestimmt; so wie sie sich vorher geäußert hat, würde ich aber gerne wissen, ob sie dem gleichen Gesetzestext bei einer grünen Regierungsbeteiligung zugestimmt hätte.

Es wäre schön, wenn die 15 sich noch anderweitig äußern würden, als mit persönlichen Erklärungen, die fast aus den gleichen Textbausteinen bestehen, wie die SPD-Erklärungen. Aber Briefe werde ich ihnen hinterher keine schreiben. Wo sie doch schon vorher nicht geantwortet haben.

*seufz*

15 Abgeordnete der Grünen haben sich enthalten. Einerseits schön, dass es keinen harten Fraktionszwang gab andererseits bedenklich wo doch meine Wahlentscheidung für den September fast schon feststand.

Schickt ihnen bitte Briefe. Ich werde das auch tun.

Es ist hier eher ein Mangel an Sachkompetenz zu sehen

Das vermute ich auch, gepaart mit Ignoranz. Schreibt also bitte in die Briefe an die 15 Abgeordneten nochmal genau hinein, was das Problem ist, argumentiert ihnen, warum sie sich praktisch die CDU-Position zu Eigen gemacht haben.