Mitmachen: Aktion gegen RWE

Auswertung “Grün stellt sich quer!”

Die Anti-AKW-Bewegung ist wieder da. Intensive und erfolgreiche Tage im Wendland liegen hinter uns: 16.000 Menschen auf der Demo in Gorleben, über 1.000 gewaltfreie BlockiererInnen vor dem Zwischenlager, kreative Unruhe überall im Wendland und an vielen Stellen entlang der Bahntransportstrecke. Der Widerstand war friedlich und effektiv. Noch nie hatte ein Castor-Transport mehr Verspätung, und das nur dank friedlicher Mittel!

Eines besseren belehrt wurden damit diejenigen, die glaubten, dass eine Renaissance der Atomenergie im Windschatten von Preissteigerungen und Klimakollaps möglich ist. Große Augen machten ebenso alle, die behauptet hatten, die Anti-AKW-Bewegung sei eine Angelegenheit einer älteren Generation. Pustekuchen! Während die Demo ein Mehr-Generationen-Ereignis war, wurden Sitzblockade und die anderen Aktionen entlang der Transportstrecke von jungen Leuten geprägt.

Wir Bündnisgrüne sind ein Teil dieser Anti-Atom-Bewegung. Auf der Demo waren wir einige Tausend, auf der Blockade vor dem Zwischenlager zwischen 75 und 100. Im Vergleich waren SPD und Linkspartei schwach vertreten. Der halbe grüne Bundesvorstand, mehrere Mitglieder der niedersächsischen Landtagsfraktion und vor allem viele Mitglieder der Grünen Jugend blockierten die Einfahrt zum Zwischenlager und mussten von der Polizei weggetragen werden. Die meisten prominenten UnterzeichnerInnen unseres Aufrufs “Grün stellt sich quer” blockierten wie angekündigt für einige Zeit das Zwischenlager mit. Viele waren lange anwesend und zeigten Präsenz, ließen sich jedoch nicht polizeilich räumen. Viele haben das sehr bedauert und hatten zum Zeitpunkt der Räumung am Montagmittag einfach wichtige Termine. Grundsätzlich gilt für uns, dass ziviler Ungehorsam eine zutiefst persönliche Entscheidung ist, über die niemand ein Urteil zusteht. Gleichzeitig meinen wir, dass gewaltfreie Aktionen zivilen Ungehorsams Teil der grünen Bewegung sind und wir diese Instrumente wieder stärker nutzen sollten.

Auch deshalb ist erfreulich, dass die grüne Beteiligung an den diesjährigen Protesten im Wendland so groß war. Es wird noch eine Weile dauern, bis das Naserümpfen über uns Grüne in der Anti-AKW-Bewegung aufhören wird. In der Anti-Atom-Bewegung müssen wir weiter dafür werben, dass der Handlungsspielraum auch einer Regierungspartei beschränkt ist. In der Partei gilt es zu betonen, dass Engagement in den Bewegungen und Kompromisse in der Regierung eben kein Widerspruch sind. Vielmehr brauchen wir den Druck einer kritischen und parteiunabhängigen Bewegung, deren Teil wir gleichzeitig sind. So viel Dialektik muss sein.

Die starke Beteiligung der Grünen an den Aktionen macht außerdem klar: Der Verhandlungsspielraum zur Abschwächung des Atomausstiegs ist für uns Grüne genau Null. Vielmehr steht für uns eine verschärfende Aktualisierung des Ausstiegs auf der Tagesordnung.

Für uns als InitiatorInnen war die Aktion “Grün stellt sich quer” ein großer Erfolg. Sie hat zur innerparteilichen, breiten Mobilisierung ein gutes Stück beigetragen. Deshalb steht für uns fest: Bewegungsgrün geht weiter! Die Webseite bleibt erhalten. Wir melden uns wieder!

Gut gelaunt, durchgewärmt und aufgeweckt
Astrid Rothe-Beinlich, Christian Meyer, Jan Philipp Albrecht,
Julia Seeliger, Malte Spitz, Sven Giegold

P.S.: Vielen Dank auch für alle Spenden. Bislang haben wir 4.655 € eingenommen, wovon wir gut 3.000 € für unsere große taz-Anzeige ausgegeben haben. Den Restbetrag werden wir an X-tausendmalquer und die BI Lüchow-Dannenberg spenden.

P.P.S.: Fotos von den Aktionen könnt Ihr ansehen und einstellen im Castor08-Flickr-Pool