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Beim kommenden Bundeskongress der GRÜNEN JUGEND steht auch ein Antrag zu “Wahlalter Null” auf der Tagesordnung. Antragsteller ist Maximilian Pichl, Sprecher der Grünen Jugend Rheinland-Pfalz. Der sehr umfassende und viele Hintergrundinformationen beinhaltende Antrag “Wahlalter Null” zieht folgendes Fazit:

Das Wahlalter Null verspricht viele positive Effekte auf unsere Gesellschaft zu haben und wäre ein wichtiger Schritt zu einer wahrhaft demokratischen und emanzipierten Form der Demokratie. Alle Menschen müssen auch die gleichen unveräußerlichen Grundrechte haben, gerade Kinder brauchen ein Wahlrecht, um ihre Interessen in einer alternenden Gesellschaft kenntlich machen zu können. Die Mitbestimmung von jungen Menschen ist eine Bereicherung für jede Gesellschaft.

Nicht nur im Rahmen der Debatte um eine alternde Gesellschaft ein interessanter Vorstoß. Kinder gehören in den Mittelpunkt – auch in den der politischen Sphäre. Beim Bundeskongress in Göttingen hatten wir für den Leitantrag Demokratie ebenfalls ein Wahlalter Null vorgeschlagen, dies wurde uns aber von “der spießigen Basis” herausgestimmt.

Auf Grund einiger Rückmeldungen stelle ich zur Satzungsänderung Frauenreferentin noch folgenden Änderungsantrag.

Änderungsantrag zu S-01

i) die Frauenreferentin auf Vorschlag einer vom LA bestätigten Bewerbungskommission einzustellen.

Hier findet Ihr meine Argumente für die Satzungsänderung (PDF) Frauenreferentin.

Beim kommenden Landesparteitag wollen wir auch für den Frauenbereich eine Satzungsänderung vorschlagen. Die Landesarbeitsgemeinschaft Frauenpolitik hat bei ihrer letzten Sitzung einmütig beschlossen (10 Ja | 0 Nein | 1 Enthaltung), den Vorschlag zur Satzungsänderung zu unterstützen.

Am 19. April debattieren und abstimmen, was das Zeug hält! – Urheber/in (Lizenz)

Die Frauenreferentin bearbeitet frauen- und geschlechterpolitische Themen, vernetzt die zum Thema Interessierten und organisiert Veranstaltungen. Zudem ist sie auch dafür zuständig, Konzepte zur Nachwuchsförderung insbesondere für Frauen zu entwickeln – und nicht zuletzt arbeitet die Frauenreferentin der frauenpolitischen Sprecherin zu.

Jetzt wird debattiert, ob die Frauenreferentin des Berliner Landesverbandes auch in Zukunft – wie bisher – von der Frauen-Vollversammlung (Frauen-VV) gewählt werden soll. Nach Einschätzung des Landesvorstandes, aber auch von Externen, führt dies zu Unklarheiten, denn die frauenpolitische Sprecherin ist ebenfalls gewählt. Weiteres Problem: Die Frauen-VV findet höchstens einmal pro Jahr statt.

Vor allem aber ist es ungünstig, wenn eine Angestellte des Landesverbandes gewählt und nicht vom Landesverband eingestellt wird. Auch aus dem Bundesfrauenreferat wurde geraten, hier Klarheit zu schaffen, sprich, die Satzung dahingehend zu ändern, dass die Frauenreferentin in Zukunft vom Landesverband eingestellt werden kann.

Natürlich wird die Einstellung der neuen Frauenreferentin unter Einbeziehung möglichst aller frauenpolitischen Akteur/innen des Landesverbandes geschehen – das haben wir erst vor kurzem bei der Besetzung der beiden frauenpolitischen Projekte genauso gehandhabt und wir sind gut damit gefahren. Sowohl die Landesarbeitsgemeinschaft Frauen als auch die Abgeordnetenhausfraktion werden wir beim Bewerbungsverfahren mit ins Boot holen.

Was denkt ihr?

Dem ist nichts hinzuzufügen – Urheber/in (Lizenz)

Matthias Schweighöfer im Bilder-Interview (“Sagen Sie jetzt nichts”) aus dem Süddeutsche-Magazin. Die Frage war:

“Sie haben große Deutsche gespielt (Friedrich Schiller, Manfred von Richthofen). Kann es sein, dass Sie Patriot sind?”

via Sebi: “Kann es sein, dass Sie ein Idiot sind?”
und Maximilian: “Sie haben große Deutsche gespielt …”

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